Patentkrieg: Apple hatte Samsung im Jahr 2010 Lizenzen angeboten

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Steve Jobs erweckte mit seiner “Thermonuklear”-Rhetorik zwar den Eindruck, dass Apple sämtliche Android-Geräte komplett vom Markt fegen wollte. Vor Gericht hat Apple aber nun selbst erklärt, dass das Unternehmen Samsung im Jahr 2010 gegen Gebühr eine Lizenz für alle betroffenen Patente angeboten hatte.

Patentkrieg: Apple hatte Samsung im Jahr 2010 Lizenzen angeboten

All Things D berichtet von zwei Präsentationen, die Apple im August und Oktober 2010 für Samsung angefertigt hatte und auf die Apple selbst in der Gerichtsverhandlung in Kalifornien Bezug nimmt. Die Klage vor dem kalifornischen Bezirksgericht ist weltweit nur eine von vielen. Sie bekommt aber viel Aufmerksamkeit, weil das Gericht darüber entscheiden dürfte, ob Samsung das iPhone und iPad absichtlich kopiert hat, so dass einem Urteil Signalwirkung zukommen könnte.

Im August 2010 wandte Apple sich mit einer Präsentation an Samsung-Verantwortliche, um diesen Apples Sichtweise über die Samsung-Smartphones und -Tablets mitzuteilen: Der Titel der Präsentation lautete bereits “Samsung kopiert das iPhone”. Apple habe dutzende Beispiele dafür entdeckt, dass Android Apples Patente verletze oder andere dazu anleite, sie zu verletzen. Apple habe für keines dieser Patente eine Benutzung durch Hersteller von Android-Smartphones autorisiert.

Im Oktober 2010 folgte dann die zweite Präsentation, in der Apple darauf einging, dass Samsung ein strategisch wichtiger Zulieferer sei. Deshalb sei Apple bereit, den Koreanern einen Vorschlag für ein Lizenzabkommen zu unterbreiten. Für jedes verkaufte Samsung-Smartphone wollte Apple 30 US-Dollar, für jedes Tablet 40 Dollar haben. Für das Jahr 2010 hätte Samsung dem iPhone- und iPad-Hersteller dann 250 Millionen Dollar bezahlen müssen – deutlich weniger als das, was Apple für Komponenten bezahle, so das Unternehmen.

Apple wollte allerdings nicht nur für Android-, sondern auch für Symbian-, Windows-Mobile- und Bada-Smartphones von Samsung eine Lizenzgebühr bekommen. Für den Fall, dass Samsung Apple Lizenzen für das eigene Patent-Portfolio anbieten sollte, sei Apple bereit, die Lizenzen für 20 Prozent weniger anzubieten. Die Folien der Oktober-Präsentation lassen sich bei All Things D einsehen.

Boris Teksler, der bei Apple für Patent-Lizenzabkommen zuständig ist, erklärte vor Gericht, dass Apple seinerzeit nicht begreifen konnte, wie ein “vertrauter Partner” solche eindeutige Kopien anbieten könne. Auch Steve Jobs und Apples damaliger Chief Operating Officer und heutiger CEO Tim Cook seien an den Verhandlungen beteiligt gewesen. Dass sich die Unternehmen in diesen Tagen vor Gericht wieder treffen zeigt, dass Samsung von Apples Angebot offenbar nicht viel gehalten hat.

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