Patentkrieg: Apple scheitert mit Klage gegen Motorola Xoom

Florian Matthey
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Apple kämpft im Patentkrieg gegen Android-Geräte auch in Deutschland. Hierzulande musste das Unternehmen nun aber eine Niederlage hinnehmen: Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass das Design von Motorolas Tablet Xoom Apples Geschmacksmuster nicht verletzt. Es bleibt aber noch die nächste Instanz.

Patentkrieg: Apple scheitert mit Klage gegen Motorola Xoom

Streng genommen ist der vom Landgericht Düsseldorf entschiedene Fall keiner, der zum eigentlichen “Patentkrieg” gehört: Apple wehrt sich hier nicht gegen eine mutmaßliche Patentverletzung, sondern einer mutmaßlichen Verletzung der Designrechte, also des Geschmackmusters. Das Unternehmen meint, dass das Motorola Xoom dem iPad zu ähnlich sieht, Motorola das Apple-Tablet also “kopiert” habe.

Mit einer ähnlichen Argumentation hatte Apple letztes Jahr eine einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 vor demselben Gericht erwirken können. In Sachen Motorola Xoom bleibt Apple ein entsprechender Erfolg aber vorerst verwehrt: Das Landgericht Düsseldorf sah keine Verletzung des Geschmackmusters.

Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig: Apple verbleibt die Möglichkeit, vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf in die zweite Instanz zu gehen. An diesem OLG steht derweil am 24. Juli eine weitere wichtige Entscheidung an: Das Gericht prüft eine Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf, Apples Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1N abzulehnen. Bei dem Tablet handelt es sich um eine Fortentwicklung des Galaxy Tab 10.1: Samsung hatte dem Gerät einen silbernen Rahmen verpasst, um es optisch stärker vom iPad abzuheben.

Weitere Themen: Motorola Xoom, Apple Watch Special Event 9. März 2015 – Liveblog, Apple Special Event Oktober 2014, iTunes, iTunes für Mac, iOS, App Store, The Swift Programming Language – Handbuch , OS X Yosemite, Apple

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