Patentkrieg: Apple und HTC einigen sich außergerichtlich

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Während sich Apples Streitigkeiten mit Samsung weiter hinziehen, hat sich ein weiterer Schauplatz des Patentkriegs gegen Android erledigt: Apple und HTC gaben am Wochenende bekannt, sich außergerichtlich geeinigt zu haben. Viele Details sind zu dem Deal nicht bekannt.

Patentkrieg: Apple und HTC einigen sich außergerichtlich

Apple und HTC sind ab sofort Lizenznehmer des Patent-Portfolios des jeweiligen Mitbewerbers. Die Lizenzen laufen zunächst für zehn Jahre, wobei sie jeweils alle aktuellen als auch zukünftigen Patente umfassen. Details darüber, ob und in welcher Höhe das jeweilige Unternehmen Lizenzgebühren an das andere zahlt, sind nicht bekannt.

Der HTC-CEO Peter Chou erklärte, dass das Unternehmen froh sei, den Streit mit Apple gelöst zu haben. HTC könne sich nun statt auf Gerichtsverfahren auf Innovationen konzentrieren. Der Apple-CEO Tim Cook erklärte wiederum, dass sich auch Apple über die Einigung freue. “Wir werden unser weiterhin laserscharf auf Produktinnovationen konzentrieren”, so Cook.

Apple und HTC haben sich gegenseitig wegen mutmaßlicher Patentverletzungen verklagt, wobei Apple über ein deutlich größeres Patent-Portfolio verfügt als der Mitbewerber aus Taiwan. Einige Patente hatte HTC sogar von Google bekommen – der Android-Entwickler wollte dem Android-Smartphone-Hersteller in den Verfahren offenbar etwas aushelfen.

Ende letzten Jahres verhängte die US-Handelsbehörde sogar ein Importstopp für HTC-Smartphones, das HTC jedoch durch Software-Änderungen abwenden konnte. Dennoch zeigte die Entscheidung, dass Apples “Waffen” im Patentkrieg zumindest im Vergleich zu HTC stärker waren.

Und so ist sich Ars Technica sicher, dass als Folge der Einigung HTC eher Geld an Apple zahlen müssen wird als umgekehrt. In der Regel einigen sich Unternehmen darauf, einen bestimmten Betrag des Verkaufserlös eines jeden Gerätes, das patentierte Technologien des anderen Herstellers enthält, an den Inhaber des Patents zu bezahlen.

Apple wäre nicht das einzige prominente Unternehmen, das eine solche “Abgabe” von HTC erhält: Das Unternehmen bezahlt bereits fünf US-Dollar an Microsoft für jedes verkaufte Android-Gerät.

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