Patentkrieg: Apple verklagt Samsung erneut vorm Landgericht Düsseldorf

Eine einstweilige Verfügung gegen Samsungs modifiziertes Galaxy Tab 10.1N konnte Apple vor dem Landgericht Düsseldorf nicht erreichen, und Analysten fragen sich, ob Apple nicht eher Lizenzen für seine Patente anbieten sollte. Doch Apple setzt weiter auf Verkaufsverbote: Vor dem Düsseldorfer Gericht hat das Unternehmen nun Klagen gegen weitere Samsung-Tablets und mehrere Smartphones eingereicht.

Patentkrieg: Apple verklagt Samsung erneut vorm Landgericht Düsseldorf

Apple glaubt, dass Samsungs Geräte das geistige Eigentum Apples verletzen. Beim Galaxy Tab 10.1 sah das Unternehmen wegen zu großer äußerlicher Ähnlichkeit zum iPad die eigenen Rechte auf das Design-Geschmacksmuster verletzt. Das Gericht fand dies nach vorläufiger Prüfung schlüssig und erließ ein Verkaufsverbot im Rahmen einer einstweiligen Verfügung für weite Teile Europas.

Samsung reagierte mit dem Galaxy Tab 10.1N, das sich unter anderem durch einen breiteren Rahmen und ein größeres Samsung-Logo vom Vorgängermodell unterscheidet. Auch gegen dieses Modell ging Apple vor, der Antrag auf einstweilige Verfügung blieb in diesem Fall aber ohne Erfolg. Das Urteil in der Hauptsache, also die eigentliche Entscheidung des Gerichts nach ausführlicher Prüfung, steht jeweils noch aus.

Mit der neuen Klage, von der Bloomberg berichtet, geht Apple nun gegen zehn verschiedene Smartphone-Modelle und fünf verschiedene Samsung-Tablets vor. Unter den Smartphones befänden sich unter anderem das Galaxy S Plus und das Galaxy S II.

Apple sieht vor allem durch Android-Smartphones seine Patentrechte verletzt – ein Aspekt, mit dem sich das Landgericht Düsseldorf bisher kaum befasste. Allerdings lässt sich Software in Europa im Gegensatz zu den USA auch nur eingeschränkt patentieren. In der offiziellen Steve-Jobs-Biographie erklärte der verstorbene Apple-Chef, dass Android ein “gestohlenes” Produkt sei und er das Google-Produkt – notfalls mit einem “thermonuklearen Krieg” – “zerstören” wolle.

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