Patentkrieg: Japanisches Gericht weist Apple-Klage gegen Samsung ab

Das Urteil im US-Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung sorgte für viel Aufsehen, viele Beobachter lassen der Entscheidung Signalwirkung für den ganzen Patentkrieg gegen Android zukommen. Letztendlich entschied aber doch nur ein Gericht eines Landes. In Japan hat jetzt ein Gericht eine Apple-Klage gegen Samsung wegen eines Patents abgewiesen.

Patentkrieg: Japanisches Gericht weist Apple-Klage gegen Samsung ab

Das amerikanische Urteil ist natürlich auch deshalb so wichtig, weil die Geschworenen über die grundsätzliche Frage entscheiden mussten, ob Samsung das iPhone und iPad absichtlich kopiert und Apples Patente somit vorsätzlich verletzt hat. Die Jury bejahte dies und sprach Apple eine Schadensersatzsumme in der stolzen Höhe von 1,05 Milliarden US-Dollar zu.

Vor dem Gericht in Tokio ging es wiederum “nur” um eine mutmaßliche Patentverletzung durch drei Samsung-Geräte: Apple behauptete, dass die Samsung-Produkte Galaxy S, Galaxy Tab und Galaxy S II ein Apple-Patent für die Synchronisierung von Musik- und Video-Dateien mit einem Server verletzen. Apple hatte die Klage im letzten Jahr eingereicht und 100 Millionen Yen – rund 1,02 Millionen Euro – Schadensersatz gefordert. Das Verfahren bewegt sich also in einer ganz anderen Dimension als das vor dem US-Bezirksgericht.

Der japanische Richter Tamotsu Shoji entschied jedenfalls, dass Samsung die Patente nicht verletze: Es sei schwer zu glauben, dass die Produkte die Technologien des Klägers betreffen, so Shoji in der Urteilsbegründung. Apple muss nun als unterlegener Kläger die Gerichtskosten des Verfahrens tragen.

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