Patentstreit: Apple gewinnt gegen Samsung in den Niederlanden

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Apple hat in den Niederlanden einen Rechtsstreit gegen Samsung gewonnen. Richter Peter Blok sieht es als erwiesen an, dass Samsung mit älteren Galaxy-Smartphones und -Tablets das Apple-Patent EP2059868 verletzt, welches die Navigation in einer Foto-Galerie beschreibt, genauer den “Bounce-Back”- bzw “Gummiband-Effekt”.

Patentstreit: Apple gewinnt gegen Samsung in den Niederlanden

Bei den betroffnene Geräten handelt es sich um Galaxy-Geräte, die mit den Android-Versionen 2.2.1 bis 3.0 bestückt sind. Apple wurde das Recht auf Schadenersatz zugesprochen. Die Höhe muss in einem separaten Verfahren geklärt werden. Samsung hat nun 8 Wochen Zeit um die mit den betroffenen Geräten erzielten Nettogewinne aufzulisten. Sollte Samsung weiterhin das besagte Patent missachten, droht eine Strafe von 100.000,- Euro pro Tag der Patentverletzung.

In einer ersten Stellungnahme zeigt sich Samsung Benelux sehr enttäuscht von dem Urteil.

Haags Vonnis Apple – Samsung EP 868

via BusinessInsider

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