Patentstreit: Apple- und Samsung-CEOs treffen sich außergerichtlich

Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung könnte tatsächlich mit einer außergerichtlichen Einigung enden. Sowohl der Apple-CEO Tim Cook als auch Samsungs Chef Choi Gee-sung erklärten sich vor einem US-Gericht bereit, an einem entsprechenden Schlichtungsverfahren teilzunehmen.

Patentstreit: Apple- und Samsung-CEOs treffen sich außergerichtlich

Neben den jeweiligen CEOs sollen auch die Chefjustitiare beider Unternehmen an dem Schlichtungsverfahren teilnehmen, als Mediator bestellte das US-Bezirksgericht den Friedensrichter Joseph C. Spero. Die Einwilligung von Apple und Samsung geht aus Gerichtsdokumenten hervor, die sowohl FOSS Patents als auch Reuters zitieren.

Laut FOSS Patents ist erklärten die Unternehmen ihre Bereitschaft nur “halbfreiwillig”: Hätte sich einer der beiden Unternehmenschefs bereit erklärt, der andere aber nicht, hätte letzterer den Eindruck hinterlassen, wenig konstruktiv an dem Gerichtsverfahren mitzuwirken. Bereits zuvor soll Apple Samsung allerdings ein Angebot gemacht haben, sich in dem Patentstreit außergerichtlich zu einigen.

Apple soll vorgeschlagen haben, dass Samsung dem Unternehmen eine Lizenzgebühr für jedes verkaufte Android-Gerät zahle. Samsung dementierte allerdings, dass es ein solches Angebot gegeben habe.

Apple streitet sich mit Samsung und Herstellern anderer Android-Smartphones und -Tablets um die Reichweite des eigenen geistigen Eigentums. Apple und die Hersteller der Android-Geräte werfen sich gegenseitig die Verletzung eigener Patentrechte vor. Das US-Bezirksgericht, das das Schlichtungsverfahren angeordnet hat, ist zwar nur eines von vielen, vor denen sich Apple und Samsung streiten. Sollte es zu einer Einigung kommen, hätte diese aber auch Auswirkung auf andere Verfahren.

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