Patentstreit mit Nokia: Apple verpflichtet Top-Anwälte für heiße Phase des Verfahrens

Florian Matthey
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Apple fährt im Rechtsstreit mit Nokia um vermeintliche Patentverletzungen schweres Geschütz auf – und hat einige hochkarätige Rechtsanwälte eingeschaltet. In dieser Woche laufen Verhandlungen vor der US-Handelsbehörde an, die Signalwirkungen für Streitigkeiten zwischen Apple und anderen Smartphone-Herstellern wie Motorola und HTC haben könnten.

Nokia und Apple beschuldigen sich gegenseitig der Verletzung des jeweiligen geistigen Eigentums, auch sieht Apple seine Patente durch die Android-Handy-Hersteller Motorola und HTC verletzt. Im Extremfall kann die amerikanische International Trade Commission den Import in Asien hergestellter Mobiltelefone verbieten, sollte sie eine Patentverletzung feststellen. So weit kommt es in der Regel allerdings nicht.

Wie BusinessWeek berichtet, ist Apple laut LegalMetric das IT-Unternehmen, das sich den meisten Klagen seit 2008 stellen musste. Apple liegt somit noch vor Microsoft Hewlett-Packard und Dell. Die Fälle Apple gegen Nokia sowie Apple gegen HTC und Motorola haben dem Anwalt Lyle Vander Schaaf zufolge aber besondere Brisanz: “Normalerweise geht ein 800-Pfund-Gorilla gegen einen Neuzugang vor. Hier kämpfen 800-Pfund-Gorilla miteinander.”

Apple soll Anwälte verpflichtet haben, die bereits Microsoft Intel und den Mobil-Chip-Hersteller Broadcom vertreten haben. Letzterer konnte letztes Jahr einen Patentstreit mit Qualcomm für sich entscheiden, der Konkurrenz muss wegen Verletzungen geistigen Eigentums über vier Jahre hinweg 891 Millionen US-Dollar bezahlen.

Zuerst beklagte sich Nokia im Januar bei der International Trade Commission über Patentverletzungen durch Apple, die sich laut Nokias Anwalt Patrick Flinn dadurch erklären lassen, dass Apple ein Jahrzehnt später als viele andere auf den Handy-Markt eingestiegen ist. Durch den Einsatz der Erfindungen anderer ließen sich Wettbewerbsvorteile erreichen, wogegen Nokia sich nun wehrt. Apple reagierte im Januar mit einer Gegenbeschwerde vor der US-Behörde.

Der Apple-Anwalt William Lee meint, dass Nokia im direkten Wettbewerb verloren habe. Auf dem amerikanischen Markt spielen die Finnen kaum noch eine Rolle. ITC-Sachverständige, die als dritte Partei im Verfahren auftreten und das öffentliche Interesse vertreten, sehen dem ITC-Anwalt Rett Snotherly zufolge zumindest keine Verletzung der Nokia-Patente durch Apple.

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