Patentstreit mit Samsung: Einstweilige Verfügung nicht ohne Risiko für Apple

Florian Matthey
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Auf den ersten Blick war es ein wichtiger Erfolg im Patentstreit mit Samsung: Mittels einer einstweiligen Verfügung hat Apple erreicht, dass Samsung sein Galaxy Tab 10.1 vorerst nicht mehr in weiten Teilen Europas verkaufen darf. Doch Apples harte Methoden sind nicht ohne Risiko: Sollte das Unternehmen am Ende doch nicht gewinnen, drohen hohe Schadensersatzforderungen.

Apple hatte vor dem Landgericht Düsseldorf, das für einen Großteil europäischer Patentstreitigkeiten verantwortlich ist, eine einstweilige Verfügung beantragt, um Samsung den Verkauf des Galaxy Tab 10.1 vorerst zu untersagen. Das Gericht gab dem Antrag am Dienstagabend statt: Seitdem dürfen die Koreaner ihr Android-Tablet in weiten Teilen Europas nicht mehr verkaufen.

Die Entscheidung des Gerichts bedeutet allerdings nicht, dass das Galaxy Tab 10.1 tatsächlich Apples geistiges Eigentum verletzt. Eine einstweilige Verfügung ist nur eine vorläufige Anordnung des Gerichts, eine endgültige Entscheidung dürfte noch einige Zeit auf sich warten lassen. Dass Apple am Ende als Sieger aus dem Patentstreit hervorgehen wird, ist also noch nicht sicher.

Sollten die Gerichte Apples Klagen letztendlich nicht stattgeben, könnte sich die Wahl des schneidigen Schwertes der einstweiligen Verfügung noch als sehr teuer erweisen. Die Nachrichtenagentur Reuters zitiert Nathan Mattock mit der Vorhersage, dass Samsung im Falle einer Niederlage Apples hohe Schadensersatzforderungen an den iPhone- und iPad-Hersteller stellen könnte. Immerhin kann auch ein kurzer Verkaufsstopp schon zu hohen Umsatzeinbußen führen.

Apple scheint sich seiner Sache jedoch recht sicher zu sein. Vor der Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf hatte auch ein australisches Gericht bereits den Verkauf des Galaxy Tab 10.1 in “Down Under” verbieten lassen. Und Samsung ist nicht der einzige Hersteller eines Android-Tablets, dem Apple den Verkauf eines iPad-Konkurrenten verbieten möchte: Apple hat vor dem Landgericht Düsseldorf auch gegen Motorola geklagt. Das Motorola Xoom verletzte ebenso wie Samsungs Galaxy Tab 10.1 Apples Patente.

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