Patentstreit: Rückschlag für Samsung

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In einer Entscheidung am Freitag morgen hat das Landgericht Mannheim zugunsten von Apple entschieden. Bei dem Verfahren um ein Samsung-Patent, welches sich mit der Mobilfunk-Technik UMTS befasst, sah der Richter keine Verletzung durch Apple.

Patentstreit: Rückschlag für Samsung

Die Gründe für die Entscheidung sind laut Florian Müller von FOSS Patents bislang noch nicht bekannt. Ebenfalls unbekannt ist, ob der südkoreanische Hersteller Einspruch einlegen will. Samsung ist von der Entscheidung enttäuscht und kann die Sicht des Gerichts nicht teilen.

Weitere Entscheidungen lassen bereits auf sich warten. So hat Samsung noch vier weitere Klagen gegen Apple laufen, die sich um sechs Patente drehen. Das kalifornische Unternehmen klagt im Gegenzug ebenfalls mit sechs Patenten. Eine Anhörung dazu soll noch heute, ebenfalls in Mannheim, stattfinden.

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