Patentstreit-Schlichtungsverfahren: Tim Cook traf Samsung-Chef

Florian Matthey
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Gestern trafen sich der Apple-Chef Tim Cook und Samsungs CEO Choi Gee-sung zu einem Schlichtungsgespräch für eines der vielen Patent-Gerichtsverfahren, die die Unternehmen gegeneinander führen. Eine Einigung könnte auch Signalwirkung für Apples Verfahren gegen andere Hersteller von Android-Geräten haben.

Patentstreit-Schlichtungsverfahren: Tim Cook traf Samsung-Chef

Apple ist der Auffassung, dass Google viele patentierte Apple-Ideen für das eigene Mobil-Betriebssystem “geklaut” habe. Der im letzten Jahr verstorbene frühere Apple-Chef Steve Jobs hatte seinem Biographen Walter Isaacson deswegen erklärt, dass er bereit sei, einen “thermonuklearen Krieg” gegen das Konkurrenzprodukt zu führen, um dieses zu “zerstören”.

Das legte den Schluss nahe, dass Jobs durch die Gerichtsverfahren tatsächlich Verkaufsverbote für Android-Produkte erwirken wollte – und nicht Lizenzzahlungen durch die Hersteller von Android-Smartphones und -Tablets zum Ziel hatte. Tim Cooks Worte waren zuletzt allerdings weniger martialisch: Er habe Gerichtsverfahren “immer gehasst”, so der neue Apple-CEO. Er bevorzuge eine außergerichtliche Einigung – auch wenn er betonte, dass Apple wolle, “dass die Leute ihre eigenen Sachen machen”, sein Unternehmen sei nicht “der Entwickler für den Rest der Welt”.

Gestern fand nun also der erste Schlichtungstermin zwischen Apple und Samsung statt. Das Verfahren, das eine eben solche außergerichtliche Einigung zum Ziel hat, hatte die Richterin Lucy Koh angeordnet, die sich mit einem der vielen Samsung-/Apple-Gerichtsverfahren befasst. Der Friedensrichter Joseph C. Spero übernimmt die Moderation der Gespräche auf höchster Ebene, also zwischen Cook und Choi.

Journalisten, die gestern vor Speros Gerichtsgebäude in San Francisco nach Cook und Choi Ausschau hielten, warteten vergeblich. Offenbar fanden die Gespräche an einem anderen Ort statt – möglicherweise in einer Anwaltskanzlei, so die Vermutung der Nachrichtenagentur Reuters.

Die Gespräche sind natürlich vertraulich, allerdings hatte Samsungs Mobil-Sparten-Chef JK Shin vor seiner Abreise in die USA erklärt, dass zwischen der Auffassung Apples und seines Unternehmens immer noch eine “große Lücke” klaffe. “Allerdings haben wir immer noch mehrere Verhandlungsoptionen.” Apples Sprecherin Kristin Huguet erklärte – ebenfalls vor den Gesprächen – lediglich, dass Apple sein geistiges Eigentum gegen “offensichtliches Kopieren” verteidigen werde.

Weitere Themen: Apple Watch Special Event 9. März 2015 – Liveblog, Apple Special Event Oktober 2014, iTunes, iTunes für Mac, iOS, App Store, The Swift Programming Language – Handbuch , OS X Yosemite, iOS 7, Samsung

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