PRISM: So liest die US-Regierung mit bei Apple, Facebook, Skype

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Einem Bericht der Washington Post zufolge haben US-Behörden ein System namens PRISM, mit dem sie Kommunikationsdaten aus dem Internet sammeln. Eine Quelle beschrieb das Verfahren so: „Die Regierung kann dir dabei zusehen, wie sich deine Ideen entwickeln“.

PRISM: So liest die US-Regierung mit bei Apple, Facebook, Skype

Eine Powerpoint-Präsentation erläutert die Arbeitsweise von PRISM und stammt von einem hochrangigen Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden. In dem Dokument werden Apple, Microsoft, Facebook, Skype und Google als Unternehmen genannt, die Informationen über den Datenverkehr ihrer Kunden bereit stellen.

Dazu gehören sowohl E-Mails, als auch Sprachaufzeichnungen, Videos, Fotos und sonstige Dateien. All das kann abgefangen und analysiert werden. Direkt von den Servern der genannten Unternehmen gezogen. Alles, was die Verantwortlichen tun müssen, ist eine vermutete Verbindung zu terroristischen oder sonst gefährlichen Tätigkeiten zu bestätigen.

Was sagen Apple und Co.?

Auf Nachfrage verschiedener Medien stritten alle die Beteiligung an PRISM ab.

„Wir geben keiner Behörde direkten Zugang zu Facebook-Servern.“

„Wir haben noch nie von PRISM gehört und jede Behörde, die Kundendaten von uns verlangt, muss einen Gerichtsbeschluss vorweisen“, so ein Apple-Sprecher.

Andere Anbieter verneinten eine Kenntnis oder Datenweitergabe in ähnlichen Sätzen. Keine große Überraschung, ist genau dies doch eine der gesetzlichen Vorgaben für das System — die Unternehmen haben also keine andere Wahl, als ihre Beteiligung abzustreiten. Alles andere wäre ihnen nicht erlaubt.

Seit 2007, als der US-Kongress das entsprechende Gesetz verabschiedet hat, konnten neun verschiedene Unternehmen als Datenquelle gewonnen werden. Die Kosten werden mit 20 Millionen US-Dollar pro Jahr beziffert. Allerdings werden nur „fremde“ Informationen gezielt herausgepickt. Das heißt, US-Bürger haben angeblich nichts zu fürchten — alle anderen könnten jedoch Ziel einer PRISM-Abfrage sein.

Auch die Sicherheitsbehörden melden sich zu Wort

In einer Stellungnahme reagiert der Leiter der nationalen Nachrichtendienste, James Clapper, auf die Berichte. Er bekräftigt, dass jedwede Abfrage nur unter engen Voraussetzungen und auf Beschluss eines Sondergerichts hin erfolgen können.

Dieses Sondergericht ist jedoch umstritten. Unter anderem wegen seiner geheimen Beschlüsse, mangelnder Beteiligung der Zivilbevölkerung und fehlender Expertise seiner Richter für Überwachungsfragen.

Außerdem rügt Clapper die Medien, da solche Veröffentlichungen Bemühungen um die nationale Sicherheit gefährden. Schließlich rette man Leben, verhindere terroristische Angriffe und einiges mehr. Die Nachrichtendienste hätten nur die Freiheit ihrer, also der US-Bürger im Sinn.

All das mag dazu dienen, manch einen US-Amerikaner zu beruhigen. Wenn man sich aber als EU-Bürger vergegenwärtigt, dass ein Großteil der Dienste, die wir alle täglich nutzen — E-Mail, Chat, Videoplattformen, soziale Netzwerke — unter ständiger Überwachung der US-Regierung stehen, kann einem schon anders werden. Mit den Datenschutzregeln hierzulande oder auch der EU kaum zu vereinbaren.

Es sollte einen nicht mehr überraschen, könnte man nun einwenden. So ist das schließlich schon lange und es wird sich auch nicht ändern. Trotzdem beunruhigt es jedes mal ein klein wenig mehr, wenn solche Informationen an die Öffentlichkeit gelangen.

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