Rückschlag für Apple: Mögliches Verkaufsverbot von iPhone und iPad 3G

Holger Eilhard
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Der Patentstreit zwischen Motorola und Apple geht in die heiße Phase. Heute hat das Landgericht Mannheim zugunsten von Motorola entschieden und Apple schuldig gesprochen, Motorolas GPRS-Patent verletzt zu haben. Gegen eine Sicherheitsleistung kann Motorola Mobility das Urteil nun vollstrecken lassen und damit den Verkauf von iPhone und iPad 3G in Deutschland stoppen.

Betroffen von dem drohenden Verkaufsverbot sind iPhone und iPad mit 3G-Funktion. Im Urteil werden namentlich iPhone (2G), iPhone 3G, iPhone 3GS, iPhone 4, iPad 3G und iPad 2 3G erwähnt. Das iPhone 4S wird im Urteil nicht genannt, da es nach dem Prozessbeginn veröffentlicht wurde, beinhaltet aber dieselbe Technik und verletzt damit auch das Patent der künftigen Google-Tochter.

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Für eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro – Apple hatte 2 Milliarden Euro gefordert, dem entsprach das Gericht aber nicht – kann Motorola Mobility das Urteil jetzt vollstrecken lassen. Damit dürfte Apple die oben genannten Geräte in Deutschland nicht mehr verkaufen. Motorola Mobility muss sich nun entscheiden, ob sie das Risiko eingehen wollen und das Urteil möglicherweise in der nächsten Instanz gekippt wird. Apple hat bereits weitere rechtliche Schritte angekündigt und sieht das nahende Weihnachtsgeschäft nicht bedroht.

Das Patent mit der Europäischen Patent Nummer 1010336 B1 beschreibt ein Datenübertragungsverfahren in Mobilfunknetzen und ist wichtiger Teil der GPRS-Technologie des GSM-Standards. Im Rahmen des so genannten FRAND (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) verpflichten sich Patentinhaber in der Regel ihre Patente, die zu derartigen Standards gehören, zu fairen Bedingungen zu lizenzieren. Wie heise online berichtet bestreitet Apple die Verletzung der Technologie nicht und hatte Motorola auch ein Lizenzangebot gemacht.

Motorola hatte dieses Angebot jedoch abgelehnt und dies, wie das Gericht nun befand, auch zu Recht. Apple wollte nur zukünftige Lizenzgebühren zahlen, nicht aber mögliche rückwirkende Schadensersatzforderungen Motorolas.

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