Rückschlag für Kodak im Patentstreit mit Apple und RIM

Florian Matthey
3

Kodak muss in seinem Patentstreit mit Apple und Research in Motion (RIM) einen Rückschlag hinnehmen. Die Eastman Kodak Company hatte bei der US-Handelsbehörde einen Importstopp der Smartphones der Unternehmen beantragt, der mit dem Fall befasste Richter sieht allerdings keine Verletzung der Kodak-Patente. Kodak glaubt allerdings weiterhin an einen Erfolg.

Die Behörde hat das Recht, einen Importstopp für die gesamten USA für Produkte zu verhängen, die in dem Land geschütztes geistiges Eigentum verletzen. Kodak hält ein Patent über die Methode, Digitalkameras zunächst das aufzunehmende Motiv in einer niedrigeren Auflösung anzuzeigen, bevor die Kamera dieses dann in voller Auflösung aufnimmt. Bereits gegen Samsung- und LG-Produkte hatte Kodak in den Jahren 2009 und 2010 wegen desselben Patents eine Beschwerde vor der Behörde erhoben, damals entschied der mit dem Fall befasste Richter jeweils zugunsten des Rechteinhabers.

Nach der ersten Entscheidung des Richters befasst sich ein sechsköpfiges Gremium mit dem Fall, das letztendlich über den Importstopp entscheidet. Dieses ist nicht an die Entscheidung des ersten Richters gebunden, so dass Kodak tatsächlich noch Erfolg haben könnte. Dennoch gab die Kodak-Aktie nach der Entscheidung deutlich nach. Von Samsung und LG erhielt Kodak für den Einsatz der Technologie 864 Millionen US-Dollar.

Neue Artikel von GIGA APPLE

GIGA Marktplatz