Samsung kann von Apple Schadensersatz verlangen

Flavio Trillo
19

Apple hat gegen Samsungs Rechte an 3G-Patenten verstoßen. Das stellte ein Bezirksgericht in Den Haag fest. Wie das Unternehmen in einer Pressemitteilung verkündete, wird es auf dieser Grundlage Schadensersatz von Apple verlangen.

Samsung kann von Apple Schadensersatz verlangen

Dies ist die erste Entscheidung zugunsten des koreanischen Herstellers, die nicht nur die Verteidigung gegen eine Klage von Apple betrifft. Das heißt, Samsung hat selbst wegen Patentverletzungen geklagt und nun erstmalig gewonnen. Die Folge: Lizenzverträge müssen ausgehandelt, und für die Verletzungshandlungen der Vergangenheit kann Schadensersatz gefordert werden.

Als Grundlage für diese Forderungen kommen alle Apple-Geräte mit 3G-Funktion in Frage, mit Ausnahme des iPhone 4S und des neuen iPad. Darin befindet sich nämlich ein Chip von Qualcomm, welche die Technologie selbst von Samsung lizenziert haben. Mit Qualcomm wiederum hat Apple bereits Lizenzvereinbarungen, so dass auch Samsungs Rechte dadurch abgegolten sind.

Es geht also um das iPhone 3G, 3GS, 4 und das iPad 1 und 2. Zudem darf nur der Niederländische Markt in Betracht gezogen werden. Bei etwa 17 Millionen Einwohnern ist die Zahl der verkauften Geräte vergleichsweise überschaubar — dennoch wird Samsung zweifellos versuchen, den Höchstsatz zu erstreiten.

Ein Verkaufs- oder Importverbot wird das Unternehmen jedoch nicht durchsetzen können. Es handelt sich bei der Fraglichen Technologie um ein Standard-Patent, für das FRAND-Regeln gelten. Diese sehen unter anderem vor, dass zwar Lizenzgebühren in angemessener Höhe gefordert werden dürfen, niemand jedoch gänzlich von ihrer Verwendung ausgeschlossen werden darf.

Weitere Themen: iPhone 4s, iPhone 3GS, iPad 3, iPad 1, iPad 2, iPhone 4, iPhone 3G, Apple Watch Special Event 9. März 2015 – Liveblog, Apple Special Event Oktober 2014, Samsung

Neue Artikel von GIGA APPLE

GIGA Marktplatz