Samsung vs. Apple: Showdown in Den Haag

Katia Giese
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Einen weiteren Etappensieg erzielte Apple gestern in Den Haag gegen seinen liebsten Feind: Ein Gericht wies Samsungs Antrag ab und gestattet Apple weiter, iPhone und iPad zu verkaufen.

Samsung vs. Apple: Showdown in Den Haag

Die Rechtbank’s-Gravenhage in der niederländischen Stadt Den Haag hat am Freitag über den Antrag des südkoreanischen Herstellers entschieden, den Vertrieb der Apple-Geräte wegen Patentverletzung einstweilig zu untersagen. Samsung berief sich auf eine angebliche Verletzung von Patenten rund um die 3G-Technik. Das Gericht sah in der Behauptung einer solchen Verletzung allein jedoch keinen Grund, Apple den Verkauf seiner Geräte zu untersagen. Vielmehr habe Samsung die Pflicht, Apple ein faires, vernünftiges und nicht diskriminierendes Lizenzangebot zu machen. Der Beschluss betonte damit die Natur von sogenannten Schlüsselstandards, die nicht von einem Unternehmen allein kontrolliert werden dürfen.

Die jüngste Entscheidung in den Niederlanden reiht sich ein in eine lange Liste von Streitigkeiten, die Apple in den vergangenen Wochen vor Gerichten auf der ganzen Welt gegen seinen Konkurrenten geführt hat. Diese Entscheidung jedoch könnte einen Domino-Effekt auslösen und Apple zu weiteren Siegen vor europäischen Gerichten verhelfen. In Deutschland hatte Apple bereits ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 erstritten und auch in Australien entschieden die Richter zum Vorteil von Apple.

Jenseits des Atlantik hat auch ein US-amerikanischen Gericht im Interesse Apples entschieden und eine Patentverletzung durch das Galaxy Tablet festgestellt, ihren Beschluss jedoch unter Verweis auf die schwache Beweislage vorerst offen gelassen. Zu einem gewissen Unterhaltungswert trugen dabei die Anwälte bei, als die Richterin Lucy Koh sie zu einer Unterscheidung der beiden Geräte aufforderte. Samsung-Anwältin Kathleen Sullivan musste passen: “Nicht auf dieser Distanz, Euer Ehren”, sagte sie, als Koh die Geräte in drei Meter Entfernung nebeneinander hielt.

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