Slide-to-Unlock: Apple verliert Patentschutz

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Apple musste am Donnerstag einen Rückschlag vor dem deutschen Bundespatentgericht hinnehmen. Das Patent auf die Entsperr-Geste, auch bekannt als „Slide-to-Unlock“, wurde für nichtig erklärt. Apple wird vor dem Bundesgerichtshof in Revision gehen.

Zwar ist das Patent selbst nicht mehr sonderlich wichtig — andere Hersteller haben längst Wege gefunden, ähnliche Entsperrmechanismen zu entwickeln, die sich geschickt an dem Patent vorbei schieben. Dennoch hat die Entscheidung des zweiten Senats unter Vorsitz von Vivian Sredl nicht unerhebliche Auswirkungen.

Apple hatte im Februar vor dem Münchener Landgericht einen Beschluss gegen Motorola und seine Slide-to-Unlock-Implementierung erreicht. Eine Entscheidung des

Oberlandesgerichts München über die Revision Motorolas wurde ausgesetzt, um auf das Urteil des Bundespatentgerichts in dieser Sache zu warten. Nun gibt es nur noch wenig Zweifel über den Ausgang dieses Verfahrens.

Das Bundespatentgericht hat den Schutz desjenigen Patents aufgehoben, auf dem die ursprüngliche Verfügung gegen Motorola basierte. Dieser ist nun aber die juristische Grundlage entzogen, der Hersteller sollte also keine Schwierigkeiten haben, den Beschluss wieder aufheben zu lassen.

Die Patentrichter waren nach Angaben des deutschen Patentrechtsbeobachters Florian Müller der Ansicht, Apples Lösung erreiche nicht die nötige Innovationshöhe — das heißt, sie biete keinen wesentlichen technischen Fortschritt gegenüber vorherigen, ähnlichen Methoden der Entsperrung eines Smartphones.

Hierbei spielte vor allem das Neonode N1m aus Schweden eine Rolle. Wie man in diesem Video (etwa ab Minute 4) erkennt, verfügte es bereits vor der Präsentation des ersten iPhone im Juni 2007 über einen sehr ähnlichen Mechanismus, der das Telefon entsperrt.

(via mobilegeeks, heise, FOSSPatents)

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