Über 600 Millionen für Patentverletzung: Apple wehrt sich gegen Urteil

Florian Matthey
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</a Apple will sich gegen das Urteil eines US-Bezirksgerichts im Staat Texas zugunsten eines Patentinhabers wehren. Die Geschworenen sprachen dem Unternehmen Mirror Worlds LLC 625,5 Millionen US-Dollar wegen einer Patentverletzung durch die Apple-Produkte Time Machine, Cover Flow und Spotlight zu.

Mirror Worlds ist ein Unternehmen des Yale-Professors David Gelernter, das Apple 2008 für den Einsatz der Technologien in Macs, iPhones und iPods verklagte. Mirror Worlds hält drei Patente für die visuelle Anordnung von Dateien als “Lifestream”, die Gelernter erfunden und beim amerikanischen Patentamt angemeldet hatte.

Apple hat nun eine Aufschiebung der Wirkung des Urteils beantragt und möchte zwei Fragen gerichtlich klären lassen: Apple glaubt, dass die Verletzung zweier der drei Patente immer noch fragwürdig sei. Auch sei es nicht gerechtfertigt, dass Mirror Words gleich dreifach profitiere, wenn das Unternehmen für die Verletzung jedes einzelnen Patents 208,5 Millionen Dollar fordern könnte.

Die Entscheidung der Geschworenen würde die viertgrößte zu zahlende Summe für eine Patentverletzung in der amerikanischen Geschichte bedeuten. Einen großen Schaden würde das Urteil für Apple aber gemessen an der finanziellen Stärke des Unternehmens nicht darstellen: Apple verfügt über 45,8 Milliarden Dollar Reserven.

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