WWW-Konsortium will Apples Widget-Patente entwerten

Flavio Trillo
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Apple befindet sich derzeit im Clinch mit einer Vielzahl von Unternehmen. Immer wieder geht es dabei um Patente und Lizenzen. Kein Wunder also, dass man in Cupertino kein Interesse daran hat, die Rechte an zwei Widget-Patenten fast gänzlich aufzugeben. Da aber genau dies vom WWW-Konsortium verlangt wird, muss Apple sich jetzt an einer weiteren Front verteidigen.

Üblicherweise sind alle Patente, deren Inhalt Teil eines W3C-Standards werden, lizenzfrei und offen. Jeder kann sie also kostenlos verwenden und muss keinerlei Verfolgung durch den Inhaber wegen angeblicher Verletzung fürchten. Im Falle eines Patents und eines Patentantrags hat der Mac-Herstellers jedoch andere Pläne.

Im momentanen Klage-Klima könne man sich keine Schwäche leisten, meint Patentrechtsexperte Florian Müller. Daher sei Apple sehr daran gelegen, sich sämtliche Rechte vorzubehalten und der W3C nicht zu erlauben, die Technologien im Rahmen einer standardisierten “Widget Access Request Policy” freizugeben.

Schließlich könnten sich genau diese Patente einmal nützlich erweisen, wenn es darum geht, Samsung, HTC oder Motorola davon zu überzeugen, sich lieber außergerichtlich zu einigen. Häufig wurde in der Vergangenheit davon gesprochen, dass Google, Apple und Co. ihre Patent-Portfolios aufstocken, füttern oder sonst wie erweitern. Ein lizenzfreier Standard auf Basis eines Apple-Patents passt da natürlich nicht so recht hinein.

Für das WWW-Konsortium bedeute dieser Schritt, dass sie die relevanten Technologien nicht in ihren Standard mit aufnehmen können. Die Regeln der Gruppe seien in dieser Hinsicht eindeutig: Nur solche Methoden, an denen keine Patente bestehen oder auf die zumindest keine Lizenzgebühren zu entrichten sind, dürfen standardisiert werden. So wird die Eingliederung von Widgets in die HTML5-Spezifikation erheblich erschwert.

Aus diesem Grund habe sich das W3C dazu entschlossen, die fraglichen Patente zu entwerten. Hierzu sucht die Gruppe nach Beispielen für die Implementierung der in Rede stehenden Technologien, die den jeweiligen Patentanträgen vorhergehen. Ein damals bereits bestehender “Stand der Technik” könnte Apple daran hindern, seine Rechte an dem Widget-Code geltend zu machen.

Ein großer Schritt für das Konsortium, das sich damit immerhin gegen eines seiner größten und mächtigsten Mitglieder stellt. Das sei manchmal jedoch unvermeidlich, so Müller. Die steigende Bedeutung großer Patent-Portfolios führe dazu, dass Organisationen wie dem W3C immer weniger freie Patente zur Verfügung stehen. Daher müssen sie um alle verfügbaren Rechte kämpfen – im Notfall auch gegen solch starke Gegner wie Apple.

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