Barnes & Noble - Kritik an Microsofts Patent-Strategie: US-Justizministerium soll eingreifen

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Der Vorwurf des US-Unternehmens, welches unter anderem die E-Reader Nook Tablet und Color auf Android-Basis verkauft, lautet, dass Microsoft versuche, durch seine Patent-Abkommen die Kosten der Konkurrenz in die Höhe zu treiben. Microsoft hat in den vergangenen Monaten mit diversen Android-OEMs Vereinbarungen getroffen, durch die Microsoft mitunter 5-15 US-Dollar pro verkauftem Android-Gerät erhält.

Barnes & Noble - Kritik an Microsofts Patent-Strategie: US-Justizministerium soll eingreifen

Barnes & Noble, ein US-Buchhändler, der auch eigene Android-Geräte im Angebot hat, hat dabei ein eigenes Interesse daran, dass Microsoft vom Justizministerium untersucht wird. Anstatt klein beizugeben wie andere Hersteller, hat sich sich das Unternehmen dagegen gewehrt, Gebühren an Microsoft zu zahlen.

Dies führte dazu, dass Microsoft im März eine Klage wegen Patentverletzung gegen den Buchhändler angestrengt hat. Die Reaktion, einen Monat danach, war die Aussage, dass Microsoft das Patentrecht missbrauchen würde. Jetzt will Barnes & Noble erreichen, dass sich das US Department of Justice (DOJ) der Angelegenheit annimmt.

Der Anwalt von Barnes & Noble, Peter T. Barbur sagte, dass Microsoft eine Kampagne gestartet habe, die triviale und überholte Patente benutze, um gegen die Hersteller von Android-Geräten vorzugehen.

Microsoft reagierte auf den Vorwurf mit der einfachen Aussage, dass alle Betriebssysteme die Patente anderer Hersteller benutzen. Auch für Windows habe man externe Patente lizenzieren müssen, das gleiche gelte also auch für Android. Microsoft bietet Barnes & Noble genau diese Lizenzierung an.

In den Monaten zwischen diesen Ereignissen gab es einen regen Austausch zwischen den Anwälten der beiden Unternehmen. Das vorgeschlagene Patent-Abkommen würde laut Barnes & Noble dafür sorgen, dass man den Nook nicht updaten könne. Gleichzeitig nannte man die von Microsoft verlangten Verschwiegenheitserklärungen eine Verschleierungstaktik, um zu verhindern, dass die wettbewerbswidrigen Abkommen an die Öffentlichkeit gelangen.

Wie viel Microsoft konkret von Unternehmen wie HTC, Acer oder auch Samsung pro Android-Gerät verlangt, ist nicht bekannt. Hinter vorgehaltener Hand war aber immer wieder die Rede ist von bis zu 15 US-Dollar, die ein Hersteller an Microsoft bezahlen muss, sobald er Android auf seinen Smartphone, Tablet oder sonstigen Geräten benutzt.

Auch Google ist mit Microsofts Praktiken unzufrieden und warf dem Redmonder Unternehmen zuletzt Erpressung vor.

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