Abmahnungen - BITKOM unterstützt Initiative des Bundesjustizministeriums

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Wer eine Webseite betreibt oder es vorhat, beschäftigt sich früher oder später auch mit dem Thema Abmahnungen. Da das Abmahn-Recht auch missbräuchlich verwendet wird, fordert der Hightech-Verband BITKOM das geltende Gesetz im Internet zu überprüfen.

Abmahnungen - BITKOM unterstützt Initiative des Bundesjustizministeriums

“Abmahnungen können ein legitimes Instrument im Wettbewerb sein, werden im Internet aber vielfach missbraucht. Dem massenhaften Abmahn-Missbrauch muss Einhalt geboten werden”, sagte BITKOM-Präsident Prof. Dieter Kempf in Berlin. “Gerade für kleine und mittelständische Unternehmen sind Abmahnungen eine der größten Wachstumshürden.”

Viele Konkurrenten und Anwälte durchforsten das Netz gezielt nach formalen Fehlern, um den Mitbewerber abmahnen zu können. Laut einer Studie des Garantie-Dienstleisters Trusted Shops entsteht pro Abmahnung ein durchschnittlicher Schaden von 5.300 Euro bei den Online-Shops. 50 Prozent der Händler seien durch Abmahnungen in ihrer Existenz bedroht. Es entsteht der Eindruck, dass viele Anwälte und ihre Auftraggeber die Abmahnungen als Einnahmequelle missbrauchen. So werden entsprechende Schriftsätze gezielt an viele Adressaten mit hohen Streitwerten versendet, um die Unsicherheit vieler vornehmlich kleiner Online-Händler auszunutzen.

“Gerade im Online-Handel ist eine Vielzahl an Detailvorschriften zu beachten. Entsprechend hoch ist die Gefahr unbeabsichtigter Verstöße”, führte Kempf weiter aus. Neben einer gesetzlichen Einschränkung der Abmahnungen hält er daher auch eine umfassende Aufklärung der Händler für nötig. Deshalb unterstütze der BITKOM eine aktuelle Initiative des Bundesjustizministeriums, solche Firmen vor überzogenen Abmahnungen zu schützen. Nach Angaben des Verbands sind Fehler bei der Widerrufsbelehrung ein häufiger Grund für Abmahnungen. BITKOM empfiehlt Händlern ein vom Bundesjustizministerium herausgegebenes Muster für die Widerrufsbelehrung
zu nutzen.

Weitere Themen: BITKOM - der Hightech-Verband

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