Apple: Gericht verbietet weitere Patentklagen gegen Kodak

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Beim zahlungsunfähigen Kamera-Pionier Kodak kann ein wenig aufgeatmet werden. Das Gericht im US-Bundesstaat New York entschied gestern, dass Apple die Klagen gegen Kodak nicht fortführen darf während sich das Unternehmen noch in der Insolvenz befindet.

Apple: Gericht verbietet weitere Patentklagen gegen Kodak

Nachdem Kodak im Januar den Insolvenzantrag eingereicht hatte, versuchte Apple im Februar noch weitere Patentklagen gegen das Unternehmen anzustrengen. Dies wurde vom US-Gericht nun verhindert. Wie Reuters berichtet, umfasst die Entscheidung sowohl bereits laufende, als auch neue Patentklagen gegen Kodak.

Richter Allan Gropper sagte aber gleichzeitig, dass das bereits laufende Verfahren rasch geklärt werden müsse. Allerdings unter der Bedingung, dass es keinen Einfluss auf den Verkauf des Patent-Portfolios von Kodak habe. Der Verkauf ist Teil der Strategie, Kodak aus der Insolvenz zu holen.

Kodak hatte Apple vorgeworfen den Verkauf der Patente künstlich zu verzögern. Bis Ende Juni muss Kodak den Vorgang abgeschlossen haben, da dies eine Bedingung für einen Kredit in Höhe von 950 Millionen US-Dollar ist, welcher den Konzern während der Insolvenz über Wasser halten soll.

Während Kodak glücklich mit der Entscheidung ist, gab sich Apples Anwalt David Seligman weniger erfreut: “Ich bin sicher, dass sie kein Problem mit der Fortsetzung der Klagen haben, solange sie die Kläger sind”.

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