Kodak gegen Apple: US-Handelskommission sieht keine Patentverletzung

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Im Patentkrieg zwischen Apple und Herstellern von Google-Smartphones ist kein Ende in Sicht. Eine andere Rechtsstreitigkeit könnte sich aber bald erledigt haben: Der angeschlagene Fotografie-Artikel-Hersteller Eastman Kodak hat ein Verfahren gegen Apple nun auch in der nächsten Instanz verloren.

Kodak gegen Apple: US-Handelskommission sieht keine Patentverletzung

Kodak geht es in dem Verfahren um ein Patent für eine Digitalkamera-Technologie. Die patentierte Idee erlaubt es, dadurch Strom zu sparen, dass eine Kamera das aktuelle Bild als Vorschau in einer niedrigeren Auflösung anzeigt, das eigentliche Bild dann aber in einer höheren Auflösung aufnimmt. Aufgrund dieses Patents wollte Kodak nicht nur Apple, sondern auch dem BlackBerry-Hersteller Research in Motion die Einfuhr ihrer Produkte von der US-Handelsbehörde verbieten lassen.

Ein Einzelrichter hatte bereits im Jahr 2010 entschieden, dass ein entsprechender Anspruch Kodaks nicht bestehe. Kodak hatte daraufhin Rechtsmittel eingelegt, so dass auch die Internationale Handelskommission der USA über den Fall zu entscheiden hatte. Das Verfahren zog sich dadurch in die Länge, dass sich der Einzelrichter von dem Fall verabschiedet hatte, nachdem die Kommission ihn bat, seine Entscheidung zu überprüfen.

Mit der Entscheidung der Kommission hat sich der Fall aber noch nicht endgültig erledigt: Kodak stehen erneut Rechtsmittel zu, die das Unternehmen nach eigenen Angaben auch einlegen möchte. Kodak hatte im Januar Insolvenz anmelden müssen und verspricht sich durch die Klage gegen Apple alleine eine Milliarde US-Dollar. Durch Lizenzzahlungen von Samsung, LG, Motorola Mobility und Nokia für das Patent will Kodak bereits 3 Milliarden Dollar erhalten haben.

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