Facebook-Partys passé? - Das Sommerloch ist gefüllt - mit Bullshit

Tobias Heidemann
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Wer hätte gedacht, dass sich in diesen atemlosen Zeiten noch Platz für eine unangenehm überflüssige Diskussion finden würde. Sarrazin, Guttigate, arabischen Revolutionen, Fukushima und Atomausstieg – die Ereignisdichte der letzten Monate sollte uns eigentlich genug zu denken geben. Unsere Innenminister denken aber lieber über ein Verbot von sogenannten Facebook-Partys nach. Abgesehen von der Frage, was da verboten werden soll, gerät auch noch ein weiteres Problem ins Blickfeld: spinnen die?

Facebook-Partys passé? - Das Sommerloch ist gefüllt - mit Bullshit

Herrlich dieser Hardliner. Kaum öffnet sich das immer enger werdende Zeitfenster zum Sommerloch, springen sie auch schon – bis an die Zähne bewaffnet mit steilen Thesen und kruden Verbotsforderungen – hinein ins große Profilierungsvergnügen. Weil am vergangenen Wochenende jenseits der Frauen-WM und der kriselnden Euro-Krise noch ein paar Nachrichtenkanäle offen lagen, machten sich die wagemutigen Wertewächter mal wieder auf zum letzten Gefecht gegen den gesunden Menschenverstand. Ihr Ziel: Facebook-Partys verbieten. Am besten gestern.


In den Augen der Innenminister aus Niedersachsen, Bayern und NRW stellen die über das soziale Netzwerk organisierten Veranstaltungen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung dar. Gegenüber der Welt am Sontag ließ CDU-Innenminister Uwe Schünemann verlautbaren, dass er sich ein Verbot von Facebook-Partys im Vorhinein wünsche. Steigt die Party schon, will Schünemann hingegen mit Platzverweisen aufräumen.


Der Innenminister spielt auf Fälle wie den einer 16jährigen Hamburgerin an, die über die Einladungsfunktion von Facebook versehentlich auch Fremden den Zugriff auf die Daten ihrer Geburtstagsparty erlaubt hatte. Zwischenzeitlich hatten über 15.000 Gäste dem bestürzten Mädchen ihre Teilnahme zugesichert. Die Eltern informierten die Polizei, um den Massenauflauf der unerwünschten Gäste vorzeitig zu unterbinden. Letztlich kamen 1600 fehlgeleitete Spaßvögel, feierten latent sachbeschädigend auf der Straße und wurden dann von der prominent vertretenen Polizei gebeten, wieder zu gehen. Ähnliche Fälle gab es in Frankfurt am Main und Wuppertal – hier allerdings mit gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Partygästen.

Auch für Innenminister Ralf Jäger Grund genug, Alarm zu schlagen. Gegenüber der Welt am Sontag gab er zu Protokoll: “Gibt es im Vorfeld einer angekündigten Facebook-Party konkrete Hinweise auf eine Gefahr für Teilnehmer oder unbeteiligte Dritte, ist es die Aufgabe einer kommunalen Ordnungsbehörde, die Veranstaltung zu untersagen”. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann von der CSU sieht in den Facebook-Partys sogar ein “massives Sicherheitsproblem”.

Den Innenministern mag es mit diesen Äußerungen zwar gelungen sein, das Sommerloch vorübergehend zu füllen – viel Arbeit haben sich die Herren aber nicht gerade gemacht. Die Forderung nach einer gesetzlichen Regelung sind das eine – ihre konkrete Umsetzung das andere. So blieb es bisher vollkommen unklar, was genau verboten werden soll. Facebook direkt anzugehen und ein Verbot der betreffenden Einladungsfunktion zu erwirken, ist nichts anderes als aussichtslos. Niemand wird es dem Unternehmen verbieten können, diese Funktion anzubieten. Warum sollte das Einladen fremden Menschen auf eine private Veranstaltung auch verboten werden. Facebook ist ein SOZIALES Netzwerk. Das Zustandekommen dieser Partys wird man nie verhindern können.


Bleibt die Möglichkeit, die Facebook-Partys erst dann zu kriminalisieren, wenn Grund zur Annahme besteht, dass Personen oder Sachwerte im Verlauf der Veranstaltung zu Schaden kommen könnten. Abgesehen von dem zusätzlichen personellen Aufwand, der hinter diesem Verbotsszenario steht, müssen sich die Befürworter eines grundsätzlichen Verbots auch die Fragen gefallen lassen, warum dafür nicht die bestehenden Gesetze ausreichen. Schließlich waren die Ordnungsbehörden auch im Fall der Hamburgerin lange vorher informiert worden und die Polizei konnte die unliebsame Versammlung mit Hilfe der jetzigen Rechtslage auflösen.

Des Weiteren leuchtet nicht wirklich ein, warum der Gesetzesgeber die Facebook-Partys verbieten sollte, während er das Oktoberfest als legal kategorisiert. Seit Jahren kommt es auf dem bayrischen Volksfest zu Schlägereien, Gewalttaten gegenüber der Polizei, hohen Sachschäden und Alkoholmissbrauch unter Jugendlichen. Trotzdem kommt kein Spinner auf die Idee, das Oktoberfest pauschal zu kriminalisieren. Den Herren Schünemann, Jäger und Herrmann stünde also ein Quäntchen mehr Differenzierungsvermögen und ein paar mehr Kenntnisse in Bürgerrechten sicher gar nicht schlecht zu Gesicht.

Eine von der CDU organisierte Facebook-Party in Berlin musste übrigens aufgrund der Forderungen der Innenminister kurzfristig abgesagt werden – es stand zu erwarten, dass die Veranstaltung aus dem Ruder laufen könnte.

Quellen: Zeit Online; Welt Online.

Weitere Themen: Facebook Lite, Facebook

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