Anti-GEMA-Petition: Nur noch bis morgen unterzeichnen

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Bis morgen läuft noch die Petition gegen die sogenannte “GEMA-Vermutung”: Es fehlen noch rund 10.000 Unterschriften, damit das Quorum erreicht wird. Doch worum geht’s genau?

Anti-GEMA-Petition: Nur noch bis morgen unterzeichnen

Der Hintergrund: Vor einigen Monaten musste ein Sampler der Musikpiraten GEMA-Gebühren bezahlen, obwohl keine GEMA-gemeldete Musik auf den CDs enthalten war. Jeder, der in Deutschland Musik auf einen Tonträger presst, muss bei der GEMA eine Liste mit den Titeln und den Urhebern einreichen. Wenn die Urheber nicht von der GEMA vertreten werden, muss auch keine GEMA-Gebühr gezahlt werden. In diesem Fall war es so, dass bei einem Stück die Künstler nicht mit ihrem Klarnamen antraten, sondern mit Pseudonymen. Die GEMA argumentierte, so könne sie nicht feststellen, ob die Musik GEMA-Material sei oder nicht.

Für einen solchen Fall legt das deutsche Urheberrecht fest, dass im Zweifel davon ausgegangen werden kann, dass die Musik GEMA-gemeldet ist – und daher bezahlt werden muss. Und genau gegen diesen Paragraphen, die so genannte “GEMA-Vermutung”, richtet sich die Petition.

Die Vermutung, dass im Regelfall GEMA-Musik gespielt wird, bezieht sich nicht nur auf CDs, sondern auch auf Konzerte, Clubs, Radio, etc. Bei jedem Konzert muss eine Liste abgegeben werden, die vom ausführenden Musiker unterschrieben wird, welche Lieder gespielt wurden (und wer Komponist und Textdichter ist). Selbst wenn Komponist und Textdichter nicht bei der GEMA sind, muss die Liste abgegeben werden – aber dann muss auch keine GEMA bezahlt werden.

Was soll die GEMA-Vermutung?

Und warum gibt es die Vermutung? Weil im Regelfall nahezu alle Musik, die man kennt, auch GEMA-gemeldet ist. Alle Musik, die in den Charts ist, die man im Fernsehen und im Radio hört, wird von der GEMA vertreten – sowohl für die deutschen Komponisten als auch die internationalen (was im Text der Petition nicht ganz deutlich wird). Denn genau dafür wurde die GEMA ja mal gegründet: Das Geld für die Urheber einzutreiben und zu verteilen.

Bildet Euch eine Meinung, hier geht’s zur Petition zum Bundestag.

Mehr GEMA-Diskussion in unserer Interview-Reihe: Jule Neigel sieht in der GEMA den “einzig wahren Vertreter der Urheber”Dr. Motte sprach mit uns über die Gebühren-Reform, außerdem GEMA-Sprecherin Gaby Schilcher (“Unser System ist ausgeglichen und fair“), sowie Olaf Möller von der Berliner Club Commission ( eine “Frechheit“).

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