Musik-Downloads EU-weit vereinfachen: GEMA und Co. werden modernisiert

Mit einer Richtlinie will die EU-Kommission den neuen Rahmenbedingungen für die Arbeit der Verwertungsgesellschaften Rechnung tragen. Mehr Rechte für Künstler, vereinfachte Lizenzmodelle für Anbieter. GEMA und Kolleginnen müssen sich auf digitale, grenzüberschreitende Vertriebsformen besser einstellen. Bisher kocht jeder sein eigenes Süppchen, zum Nachteil aller Beteiligten.

Musik-Downloads EU-weit vereinfachen: GEMA und Co. werden modernisiert

EU-Kommission: Verwertungsgesellschaften müssen sich anpassen!

Der Konflikt zwischen Rechteinhabern, Verwertungsgesellschaften und Konsumenten über Vergütungsmodelle für digitale Werke schwelt seit Jahren. Vor allem Musik-Streaming-Dienste und Video-Portale wie iTunes, Spotify oder YouTube sind Reizthemen. Zuletzt geriet die GEMA zudem wegen eines geänderten Tarifmodells in die Kritik, das Diskothekenbesitzern deutlich höhere Lizenzgebühren auferlegt.

Unter diesen Streitigkeiten leiden vor allem die Konsumenten, denen der einfache Zugang zu Musik, Filmen und anderen Inhalten nicht immer leicht gemacht wird. Vielfach wird dieser Umstand für die erhöhte Zahl illegaler Downloads verantwortlich gemacht. Und das, obwohl die technischen Voraussetzungen für legalen und attraktiven Online-Vertrieb längst vorhanden sind. Die EU-Kommission hat sich jetzt für eine Vereinfachung der Rechtevergabemechanismen und ein EU-weit einheitliches System stark gemacht.

In einer Pressemitteilung heißt es: „Manche Verwertungsgesellschaften haben Schwierigkeiten damit, sich an die neuen Anforderungen an eine Rechtevergabe für Musik im Online-Bereich anzupassen, insbesondere in einem grenzüberschreitenden Zusammenhang“. Außerdem belasten mangelnde Transparenz und Zahlungsmoral gegenüber den Rechteinhabern das Verhältnis zwischen allen Parteien.

Mehr Rechte für Künstler

Hierauf reagiert die Kommission mit einer Stärkung der Rechteinhaber und ihrer Möglichkeit, über eigene Urheberrechte zu verfügen. So soll auch der Wettbewerb zwischen verschiedenen Gesellschaften im EU-Raum angeregt werden. Außerdem werden die GEMA und ihre Kolleginnen strenger zu regelmäßigen Berichten über ihre Tätigkeit angehalten.

Was das für die Praxis heißt? Die vorgeschlagene Richtlinie würde die Gesellschaften dazu verpflichten, ihre Lizenzmodelle auf einen neuen, europaweiten Markt auszurichten. Dazu gehören vor allem Musik-Downloads, die nicht mehr vom Standort des Konsumenten abhängig sind. Gleichzeitig müssen GEMA und Co. aber zeigen, dass sie technisch auch in der Lage sind, diese Aufgabe effizient zu erledigen.

Die derzeit 27 Mitgliedsstaaten der EU sollen zudem das Recht der Urheber auf freie Wahl einer Verwertungsgesellschaft in Gesetzesform gießen. Die Folge wäre ein direkter Wettbewerb der Gesellschaften um die Gunst der Künstler. Diese wiederum sind natürlich an einer möglichst effektiven Verteilung ihrer Werke im gesamten EU-Raum interessiert. Gleichzeitig wünschen sie sich möglichst zeitnahe Ausschüttung von Tantiemen.

Wettbewerb ist gut für die Konsumenten

Dieses Zusammenspiel, so die EU-Kommission, würde zu zunehmenden Investitionen in kreative Arbeit und damit zu mehr Wachstum führen. Auch die Inhaltsanbieter hätten es dank der neuen Regeln leichter, da sie sich nicht mehr um Verträge mit jeder einzelnen Gesellschaft innerhalb der EU kümmern müssten. Eine Situation, in der Dienste wie Spotify zwar in Schweden und Großbritannien verfügbar sind, nicht aber im übrigen Europa, gehörte also der Vergangenheit an.

Die Mitgliedsstaaten wären darüber hinaus verpflichtet, Mechanismen zur Streitbeilegung zwischen Verwertungsgesellschaften und Rechteinhabern zu schaffen. Aktuell ist hierzulande die Mitgliedschaft bei der GEMA zwar keine Pflicht, mangels Alternativorganisationen bleibt den meisten Künstlern jedoch keine Wahl. Ihre Rechte selbst durchzusetzen wird der überwiegenden Mehrzahl nicht gelingen.

GEMA: Wir freuen uns über diese Initiative!

Die GEMA begrüßt das Vorhaben der Kommission. In einer Stellungnahme freut man sich über eine „neue, tragfähige Grundlage“ für das „System der kollektiven Rechtewahrnehmung unter sich ändernden Rahmenbedingungen“. Vorstandsvorsitzender Dr. Harald Heker verspricht, die GEMA werde „das Gesetzgebungsverfahren mit ihrem Sachverstand konstruktiv begleiten“.

Eine EU-Richtlinie bereitet den Rahmen für die Gesetzgeber der Mitgliedsstaaten. Dabei wird in vielen Fällen ein gewisser Spielraum eingeräumt, innerhalb dessen sich die Legislativorgane der Nationalstaaten bewegen dürfen. Bis die heute vorgeschlagenen Regeln also ihre Wirkung tatsächlich entfalten, kann es noch eine Weile dauern.

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Weitere Themen: iTunes, Spotify, Gema

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