Internetzensur - Google-Director äußert sich

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Google-Director Alan Davidson stellte vor einem Expertengremium klar, dass die Internetzensur nicht der richtige Weg ist. Allgemein schadet es eher dem Welthandel, als es Nutzen würde. Er prangerte außerdem an, für die Länder die Entwicklungshilfe zu streichen, würden sie weiterhin zensieren. Die Senatoren hörten sich das geduldig an.

Die Internetzensur schreitet voran. Auch Deutschland hat schon eventuelle Maßnahmen angekündigt (siehe Kinderpornographie usw.). In insgesamt 40(!) Ländern dieser Welt wird derzeit aktive Internetzensur betrieben. 25 davon zensieren auch Googles Services teilweise oder komplett.

Alan Davidson hat deshalb vor dem US-Kongress debattiert und klar gemacht, welchen Schaden die Zensur anrichtet. So sagte Davidson, dass ”die Fortsetzung des Wirtschaftswachstums” auf dem Spiel steht, ”Dieses Wachstum wird durch ein freies und weltweit zugängliches Internet vorangetrieben”. Ausländische Unternehmen sind darauf angewiesen, so Davidson, dass sie ihre Kunden im Netz erreichen.

Weiter sagte er: ”Wenn eine ausländische Regierung Zensurpolitik in einer Weise verfolgt, dass die inländischen Unternehmen im Internet begünstigt werden, geht dies gegen grundlegende Prinzipien des internationalen Handels und des diskriminierungsfreien Zugangs zu Märkten” – damit wären inländische Unternehmen im Vorteil, da diese nicht unter die strenge Zensur fallen. Außerdem müsse der Verbraucher selbst entscheiden, was für ihn das Richtige ist. Wenn die Auswahl fehlt, wäre das nicht gegeben.

Der Google-Director fordert, dass Ländern die Fördergelder (Entwicklungshilfen etc.) gestrichen werden, wenn sie weiterhin zensieren. Außerdem soll man im internationalen Handelsabkommen festhalten, dass der freie Zugang ins Netz immer gewährleistet wird.

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