Frankreich: Vorschlag zur Besteuerung internetfähiger Geräte

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Laut der Nachrichtenagentur Reuters wurde dem französischen Präsidenten Francois Hollande ein Vorschlag zur Besteuerung von internetfähigen Geräten vorgelegt. Die dadurch generierten Einnahmen sollen kulturellen Projekten des Landes zu Gute kommen.

Frankreich: Vorschlag zur Besteuerung internetfähiger Geräte

Bereits in der Vergangenheit kam es immer wieder zum Versuch der Besteuerung verschiedenster Produkte von Technologieunternehmen. Diese machen in Frankreich jährlich mehrere Milliarden Gewinn, zahlen aber kaum Steuern. Google beispielsweise verdient jährlich ungefähr 2 Milliarden Dollar in Frankreich, ohne nennenswerte Mengen Steuern zu zahlen. Diesen Zustand bezeichnete bereits Hollandes Vorgänger, Nicholas Sarkozy, als inakzeptabel. Um die Schlupflöcher für sie zu schließen, versuchte man bereits, Online-Werbeeinahmen, die Sammlung von persönlichen Daten, sowie die Verlinkung zu Online-Content zu besteuern.

Die neueste Idee  ist also, die internetfähige Geräte zu besteuern, was alle großen Technologiekonzerne wie Google, Apple und Amazon treffen würde. Die französische Kultusministerin Aurelie Filippetti wird bei Reuters mit folgenden Worten zitiert:

Companies that make these tablets must, in a minor way,

be made to contribute part of the revenue from their sales to help creators.

Die aus den Abgaben generierten Einnahmen sollen dann französischen Content-Erstellern (Kunst, Musik, Film und Co.) zu Gute kommen. Ähnliche Abgaben zahlen in Frankreich bereits Fernsehzuschauer, TV- und Radiosender, sowie Internetprovider; nicht aber Google und Co.

Wie gesagt, es handelt sich derzeit um einen Vorschlag, der bis zum Sommer analysiert sein soll. Danach entscheidet das Parlament, ob er durchgesetzt wird oder eben nicht.

Ähnliche Methoden gibt es bereits bei uns in Deutschland. Hier kümmert sich die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ), ein Zusammenschluss verschiedener Verwertungsgesellschaften, darum, dass Teile der Einnahmen von Speichermedien, Unterhaltungselektronik, Smartphones und Co. den Urhebern und Inhabern von Leistungsschutzrechten zugeführt werden, um deren Verluste durch die freie Privatkopie zu kompensieren. Natürlich lässt sich diese Abgabe nicht als direkte Unterstützung der lokalen Kultur zählen, wie es in Frankreich geplant ist.

Quellen: Reuters, theVerge, ZPÜ

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