Google im Patent-Dschungel: Über Innovation und Spaghetti

Flavio Trillo
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Nach dem für Apple und Kumpane siegreichen Ende der Nortel-Auktion steht Google nach wie vor mit einem sehr mageren Patent-Säckel da. Jetzt meldete sich Vizepräsident und Chef-Syndikus Kent Walker zu Wort. Er bedauert die Entwicklung des Systems in den vergangenen 15 Jahren und lobt seine starken Partner, Samsung und Motorola.

“Wie ein Teller mit Spaghetti” sieht die Patentklage-Landschaft laut Walker derzeit aus. Alle wuseln durcheinander, verklagen sich gegenseitig. Mit jedem Prozess Schritt zu halten ist fast unmöglich und viele Ressourcen werden vor Gerichten und Schiedsinstanzen verschwendet. “Das hat sich in den vergangenen 15 Jahren so entwickelt. Jetzt ist es ein Schlamassel”, meint Walker konsterniert.

Er betont auch, dass Patente ihre ursprüngliche Funktion heutzutage nicht mehr erfüllen. Sie seien dazu da, Innovationen zu schützen und zu fördern. Inzwischen hemmen sie aber Neuerungen. Zu den eigenen Bemühungen, das Nortel-Patentpaket zu ersteigern, hat der Leiter der Rechtsabteilung durchaus kritische Ansichten. “Wir haben auf das Recht geboten, andere an Innovationen zu hindern”.

Ernst genommen habe man die Auktion bei Google aber in jedem Fall. Berichte über abstruse Gebote aus Mountain View, die etwa der Zahl Pi oder diversen mathematischen Konstanten entsprachen, hatten gegenteiliges suggeriert. “Unsere Gebote verblassten gegenüber dem am Ende tatsächlich gezahlten Betrag. Im Grunde ist das alles jetzt also egal”, so Walker.

Trotzdem ist seiner Meinung nach das letzte Wort in der jüngsten Nortel-Auktion noch nicht gesprochen. Zwar haben Gerichte in Kanada und den USA die Versteigerung bereits gebilligt, allerdings nur bezogen auf einen positiven Ausgang für Nortel. Das sei bei einem Höchstgebot von 4,5 Milliarden US-Dollar kaum anzuzweifeln.

“Eine andere Frage ist, ob die Wettbewerbshüter etwas dagegen einzuwenden haben” – Näheres wollte er nicht dazu sagen, es ist aber deutlich geworden, dass Google sich noch dafür einsetzen wird, dass der Deal nicht genehmigt wird.

Auch an anderer Front sieht es für Google derzeit nicht gerade rosig aus. Microsoft drängt reihenweise Smartphone-Hersteller in Lizenzabkommen und verdient so angeblich mehr mit Gebühren für Android-Smartphones als mit der eigenen Plattform Windows Phone 7.

Dazu kommt ein Prozess gegen Oracle, in dem es aktuell für den Suchmaschinen-Konzern überhaupt nicht gut aussieht. Der Software-Hersteller wirft Google vorsätzliche Patentverletzung vor und es hat den Anschein, als sei dieser Vorwurf nicht gänzlich aus der Luft gegriffen.

In einer E-Mail aus dem Jahr 2005 zeigt Googles VP Andy Rubin zwei Optionen für den Umgang mit Java auf, falls Sun Microsystems die Zusammenarbeit verweigert. Eine davon lautet: “Trotzdem Java verwenden und unsere Entscheidung verteidigen, notfalls machen wir uns damit unterwegs Feinde”.

Doch Walker ist zuversichtlich, auch was den steigenden Druck auf die größeren Hersteller von Android-Smartphones angeht. “Samsung hat 30.000 Patente, glaube ich. Motorola hat tausende mehr” erklärt er. Damit habe man einige starke Partner, die sich selbst verteidigen können, auch ohne dass Google ihnen mit einem enormen Patent-Portfolio den Rücken stärkt.

Das Rad dreht sich also weiter und bei aller Kritik am System steckt auch Google mittendrin. Man hofft auf eine Détente, die Entspannung des Konfliktes durch gegenseitige Kompromisse. Danach sieht es allerdings vorerst nicht aus.

Patentlyapple meldet, dass Apple sich Designs für Multitasking, Ordner und das Game Center unter iOS Design in China schützen ließ. Außerdem bleibt abzuwarten, ob der Konzern die gerade erworbenen Nortel-Patente zur 4G-Technologie (eine endgültige Bestätigung der Transaktion vorausgesetzt) nur zur Abschreckung einsetzt oder auch aktiv die daraus entstehenden Rechte verfolgt.

Noch sind die Spaghetti nicht aufgegessen, weiterhin also guten Appetit.

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