Apple erzielt Teilerfolg im Rechtsstreit mit HTC

Katia Giese
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Im Patentstreit zwischen Apple und dem taiwanesischen Mobilgerätehersteller HTC gelang Cupertinos Juristen zumindest ein Teilerfolg. Vor der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten erstritten Sie die Anerkennung von 2 Patentverletzungen durch HTC. Nach der Einzelentscheidung eines Richters muss nun noch die gesamte Kommission der gerichtsähnlichen Behörde über den Fall abstimmen.

Ursprünglich hatte Apple die Verletzung von insgesamt 15 Patenten gerügt und wollte zuletzt sogar verhindern, dass HTC-Geräte in die USA importiert werden dürfen. Da nach der richterlichen Entscheidung ein entsprechendes Urteil der Kommission zu erwarten ist, kündigte HTC schon jetzt an, gegen die Entscheidung einen Rechtsbehelf einzulegen. Geholfen wäre damit nicht allein dem taiwanesischen Hersteller, denn die in Frage stehenden Patente werden auch von anderen Unternehmen genutzt. Möglicherweise wollen HTCs Anwälte auch nur Zeit herausschlagen, um mit Apple eine außergerichtliche Lösung zu erzielen, die wohl in einer Lizenzierung der Technologien münden würde.

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