Apple gegen HTC: Erfolg in Patentstreit könnte auch andere Android-Hersteller betreffen

Florian Matthey
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Die jüngste Entscheidung der Internationalen Handelskommission der USA im Patentstreit zwischen Apple und HTC könnte eine wichtige Signalwirkung für den iPhone-Hersteller haben – und zwar bezüglich aller Android-Smartphones. Nicht nur die Geräte von HTC, sondern auch die Handys von Motorola, Samsung und anderen Herstellern dürften die einschlägigen Apple-Patente verletzen.

Ein Richter der Handelskommission stellte Ende letzter Woche fest, dass die HTC-Smartphones zumindest zwei der insgesamt 15 von Apple in den Ring geworfenen Patente verletzen. Das bedeutet allerdings noch nicht, dass die Behörde den von Apple geforderten Importstopp für HTC-Smartphones anordnen werden. Vielmehr muss im zweiten Schritt die gesamte Kommission als Gremium über die Entscheidung abstimmen.

Dennoch ist die Lage prekär – und zwar nicht nur für HTC, sondern auch für andere Hersteller von Android-Geräten. Der Patentrecht-Experte Florian Müller hat sich die beiden Patente, die der Richter als verletzt ansieht, genauer angesehen. Es handelt sich bei ihnen nicht um Hardware-, sondern Software-Patente. Als solche knüpfen sie an das Betriebssystem selbst an, weshalb eine Verletzung auch durch alle anderen Android-Smartphones vorliegen würde.

Das erste Patent betrifft eine Methode, die Text auf ihren Inhalt analysiert und gegebenenfalls mit Links versieht. Wer E-Mails und SMS mit seinem iPhone empfängt weiß, dass das Gerät ihm Telefonnummern, Web-Links oder Termine automatisch als Link darstellt. Das machen auch Android-Smartphones – und eben für diese Methode ist Apple Inhaber eines Patents. Das zweite Patent betrifft wiederum die Kommunikation von Software mit dem Hauptprozessor des Systems über Programmierschnittstellen. Die mutmaßlichen Verletzungen durch HTC-Geräte gehen somit auf das Betriebssystem zurück. Hinsichtlich des zweiten Patents sogar betreffen sie sogar die Tiefen des Linux-Kernels von Android.

Sollte das Gremium der Behörde die Entscheidung des Richters bestätigen, würde dies erfahrungsgemäß nicht tatsächlich zu einem Importstopp führen. Stattdessen dürfte HTC sich dann mit Apple auf ein Lizenzabkommen einigen müssen. Dies müssten dann auch andere Android-Smartphone-Hersteller abschließen, so dass Apple an jedem verkauften Gerät mitverdienen könnte.

Die Börsen haben derweil schon auf die Vorentscheidung des Richters reagiert: Die HTC-Aktie gab prompt so stark nach, dass sich das Unternehmen zu einem Rückkauf von bis zu 2,44 Prozent der ausgegebenen Wertpapiere im Wert von zwischen 18 und 22 Milliarden Taiwan-Dollar (circa 440 und 540 Millionen Euro) entschieden hat. So hofft das Unternehmen, einen stärkeren Kursabsturz zu verhindern.

Weitere Themen: Android, HTC Event im Live-Ticker auf GIGA, HTC One A9s, HTC 10, HTC Desire 530, HTC Desire 825, HTC Desire 626, HTC One A9, HTC One ME, HTC

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