Apple vs HTC: Patentstreit mit Folgen

Kilian Ulbrich
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Ende letzter Woche hat die US-amerikanische Kommission für internationalen Handel im Patentstreit zwischen Apple und HTC Stellung bezogen. Nach der Bewertung eines Richters verletzt HTC immerhin 2 der 15 von Apple angezeigten Patente. Das von Apple geforderte Importverbot für HTC-Geräte gibt es bisher nicht.

Apple vs HTC: Patentstreit mit Folgen

Man könnte meinen, dass es damit genug schlechte Nachrichten für Android-Fans gibt, aber nach ersten Erkenntnissen könnten alle Android-Smartphones von den Patentverletzungen betroffen sein. Bei den beiden von der Kommission angekreideten Patenten handelt es sich um Sofware-Patente, die mit dem Betriebssystem in Verbindung stehen. Diese Patentverletzungen begehen damit alle Anbieter von Android-Smartphones, zum Beispiel auch SamsungGoogle als treibende Kraft hinter dem Android-Betriebssystem dürfte von den Streitigkeiten ebenfalls nicht unberührt bleiben.

Auch wenn die Kommission der Entscheidung des Richters folgt und ein Importverbot erlässt, kommt es vermutlich nicht zu einem Importstopp für HTC-Geräte. Stattdessen muss HTC möglicherweise für jedes Gerät Lizenzgebühren nach Cupertino abführen. Wenn das Android-Betriebssystem als solches Patente von Apple verletzt, werden diese Lizenzgebühren für alle Hersteller von Android-Geräten fällig.

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