HTC vs. Apple - US-Handelsbehörde ITC akzeptiert HTCs Patentklage

Holger Blessenohl

Der Patentstreit zwischen HTC und Apple geht in die nächste Phase. Die International Trade Commission ITC hat die Patentklage von HTC angenommen. Damit hat HTC die erste Hürde hin zu einem möglichen Einfuhrverbot von Apple-Hardware genommen.

HTC vs. Apple - US-Handelsbehörde ITC akzeptiert HTCs Patentklage

Die International Trade Commission ist die US-Handelsbehörde und darf beziehungsweise muss als solche Einfuhren verbieten, wenn diese gegen US-Patente verstoßen. Apple hatte in früheren Klagen den taiwanesischen Konkurrenten HTC wegen angeblicher Patentverletzungen verklagt und auch erste Erfolge vor Gericht erstreiten können. Eine endgültige Entscheidung dazu wird ein sechsköpfiges Richtergremium bis Ende Dezember fällen. HTC hat aber bereits bekannt gegeben, eine mögliche Niederlage vor dem Gericht anfechten zu wollen. Apples Patentklage gegen den Konkurrenten aus Taiwan hat HTC zudem mit einer Gegenklage beantwortet, in der unter anderem auch drei Patente wichtig sind, die Google eigens zu diesem Zweck zuvor an HTC verkauft hatte.

Mit der Annahme der Klage hat HTC noch nicht viel gewonnen. Die ITC hat damit nur bestätigt, dass die Klage formal den Richtlinien entspricht und zumindest nicht völlig aussichtslos ist. Zudem ist bei der ITC nicht mit schnellen Entscheidungen zu rechnen, von daher dürfte Apple schon längst die nächste Geräte-Generation am Start haben, wenn das Urteil der US-Handelsbehörde kommt. HTC hat ähnliche Patentklagen aber auch in zwei Bundesstaaten der USA eingereicht. In diesen Klagen geht es um die Verletzung derselben Patente.

Apple streitet sich bereits seit Jahren mit Smartphone-Herstellern weltweit. Nokia konnte vor einigen Monaten eine Patentklage gegen den starken Konkurrenten gewinnen, der Patent- und Markenschutzstreit mit Samsung wird inzwischen weltweit vor Gerichten ausgetragen und auch Motorola hat bereits seit letztem Jahr eine Patentklage gegen Apple vor der International Trade Commission eingereicht.

Die Patente, die HTC von Google gekauft hat, um sich gegen Apple zur Wehr zu setzen, stammen übrigens ursprünglich von Motorola, Palm und OpenWave.

Via Heise.de

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