HTC: Ein Verkaufsverbot in Deutschland ist unrealistisch [Kommentar]

Frank Ritter

Eines der größten Android-spezifischen Themen an diesem Wochenende ist der Konflikt zwischen HTC und dem deutschen Patenteverwerter IPcom. Allerorten liest man derzeit, dass ein Verkaufsverbot für HTC-Geräte in Deutschland drohe. Das ist jedoch maßlos übertrieben und unrealistisch.

HTC: Ein Verkaufsverbot in Deutschland ist unrealistisch [Kommentar]

Zur Vorgeschichte: Der deutsche Patenteverwerter IPcom besitzt ein Patent, das für UMTS/3G-Konnektivität unabdingbar ist, dieses Patent hatte IPcom von Bosch gekauft. Laut IPcom verletzt HTC (und in einem parallel laufenden Prozess auch Nokia) dieses Patent, verwendet also die Technologie ohne Lizenzierung in den eigenen Telefonen und Tablets. Daher hatte IPcom bereits 2009 gerichtlich eine Unterlassungaufforderung gegen HTC in Deutschland erwirkt. HTC widersprach der einstweiligen Verfügung per Berufung, weswegen erst einmal gar nichts passierte.

Grund für den Aufruhr in deutschen Techblogs und Newsseiten ist nun, dass HTC seien Berufung am Freitag zurückzog. Dies könnte hypothetisch zur Folge haben, dass HTC keine Geräte mehr verkaufen darf. Hypothetisch – denn realistisch ist das nicht, auch wenn das vielerorts zu lesen ist. Zum einen wird HTC einen Grund dafür gehabt haben, die Berufung zurückzuziehen. Der Konzern beschäftigt viele teure Anwälte, diese werden durchaus wissen, was sie tun und ein Ziel mit dieser Art zu Agieren anstreben. Ich als juristischer Laie durchblicke dieses komplexe Thema nicht komplett, aber die Argumentation von Florian Müller, nach der die HTC-Anwälte fälschlicherweise versucht hätten, US-Recht auf deutsches Recht zu übertragen, greift meines Erachtens zu kurz und tut den HTC-Anwälten Unrecht.

Zum anderen dürfte HTC daran gelegen sein, das Weihnachtsgeschäft in vollem Ausmaß „mitzunehmen“. Ohne zu wissen, wie hoch die Lizenzgebühren für die IPcom-Technologie sind (das werden die Konzerne unter sich ausmachen), muss dieses unter FRAND-Bedingungen lizenziert werden. Heißt: unter fairen, nachvollziehbaren und nicht benachteiligenden (engl. „FRAND“ für „fair, reasonable, and non-discriminatory“) Bedingungen. Der Schaden für HTC bei einer Lizenzierung des IPcom-Patents ist sicher empfindlich – im Vergleich zu einem ausgelassenen Weihnachtsgeschäft handelt es sich allerdings mutmaßlich um Peanuts. Lange Rede, kurzer Sinn: Ich bin mir ziemlich sicher, dass HTC in Kürze verkünden wird, mit IPcom zu einer Einigung gelangt zu sein. Alles andere ist Panikmache.

Hintergründe zum Fall finden juristisch Interessierte bei Heise und FOSS Patents. [via HTCinside und netbooknews]

Weitere Themen: HTC Event im Live-Ticker auf GIGA, HTC U11 Life, HTC U11 Plus, HTC U11, HTC One A9s, HTC 10, HTC Desire 530, HTC Desire 825, HTC Desire 626, HTC

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