Kampf gegen Patenttroll: Apple darf im Fall Lodsys eingreifen

Holger Eilhard
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Lange Zeit hat man im Fall Lodsys nichts gehört. Vor geraumer Zeit hatte Lodsys, ein Unternehmen, das eine Vielzahl an Patenten besitzt, aufgrund einer angeblichen Patentverletzung bei In-App-Käufen gegen Entwickler geklagt. Nach neun Monaten kommt nun wieder Fahrt in die Angelegenheit.

Kampf gegen Patenttroll: Apple darf im Fall Lodsys eingreifen

Der Patenttroll, der auch vor Klagen gegen nahmhafte Entwicklern wie Rovio nicht zurückschreckt, hatte sich im Mai 2011 dazu entschieden, eine Reihe von Entwicklern zu verklagen, die in ihren Apps In-App-Käufe einsetzen. Einige Tage später schaltete sich Apple ein, um sich für die Entwickler einzusetzen. Apple selbst besitzt eine Lizenz des in Frage stehenden Patents und vertritt die Ansicht, dass die zahlenden Entwickler dadurch auch eine Lizenz besitzen.

Am 9. Juni 2011 stellte Apple daher einen Antrag vor einem Gericht in Texas, sich in der Angelegenheit einmischen zu dürfen. Lodsys reagierte darauf Ende Juli 2011 und sprach sich dagegen aus. Im August 2011 machte Apple dann nochmals deutlich, dass man ein Wörtchen mitreden wolle.

Seitdem war nichts weiter passiert. Auch der ursprünglich mit dem Fall beauftragte Richter war mittlerweile zurückgetreten. Doch gestern machte Florian Müller von FOSS Patents darauf aufmerksam, dass das Gericht eine erste Entscheidung getroffen hat.

Wie Richter Rodney Gilstrap nun entschieden hat, darf Apple sich in dem Fall einmischen – wenn auch nur mit Einschränkung auf Patenterschöpfung und der Lizenzierung selbiger.

Betroffen ist aber nicht nur Apple, sondern auch Google und dessen Entwickler. Diesbezüglich gibt es aber bislang noch keine Neuigkeiten.

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