Patenttroll Lodsys klagt wieder gegen Mobil-Entwickler

von

Wenn ein Unternehmen Patente aufkauft und hortet, nur um daraus Lizenzgebühren einzuklagen, dann spricht man von einem Patenttroll. Lodsys gehört nach einhelliger Meinung zu dieser Spezies und geht jetzt erneut gegen App-Entwickler vor.

Noch hat die Verhandlung in dem Prozess nicht begonnen, den Lodsys gegen diverse Entwickler führt, um seine Rechte an diversen Patenten zum In-App-Kauf durchzusetzen. Trotzdem hat das Unternehmen seit Anfang des Jahres zahlreiche weitere potentielle Lizenznehmer verklagt.

Sie sollen angeblich Technologien nutzen, auf die Lodsys gültige Patente besitzt, ohne dafür Lizenzgebühren zu zahlen. Apple hatte sich im Jahr 2011 in das laufende Verfahren eingemischt und argumentiert, seine eigenen Lizenzvereinbarungen erstreckten sich auf Drittentwickler. Auch Google war eingeschritten und hatte das US-Patentamt gebeten, die in Frage stehenden Schutzrechte auf ihre Gültigkeit hin zu überprüfen.

All das scheint Lodsys aber nicht schnell genug zu gehen. Wie sich einem Blogeintrag der Electronic Frontier Foundation (EFF) entnehmen lässt, wurden mindestens 10 weitere Entwickler verklagt. Darunter einige kleinere Softwareschmieden, aber auch Branchengrößen wie Gameloft oder Disney.

Damit hat es seine Taktik im Vergleich zu vorher geringfügig geändert. Zunächst gab es nur Briefe, in denen Entwickler dazu angehalten wurden, Lizenzvereinbarungen mit dem Unternehmen zu schließen. Jetzt wird direkt vor Gericht gezogen.

Betroffene können sich mit Fragen an die EFF wenden, dort bekommt man auch fähige Anwälte empfohlen, die sich mit Patentrecht auskennen.

Derweil warten die Beteiligten weiter auf den Beginn der Verhandlungen im texanischen Marshall, wo Lodsys einen Firmensitz hat. Die Patenttroll-Szene prozessiert gern in dieser Gegend, da Jury und Richter oft zugunsten des Patentinhabers urteilen. Noch in diesem Jahr soll die Sache vor dem Gericht im Osten Texas’ verhandelt werden.

Derweil wenden sich Google, Blackberry und Andere an die US-Handelskommission ITC mit der Bitte, etwas gegen Patenttrolle zu tun. Sie beziffern den Schaden, den solche Unternehmen allein in der US-Wirtschaft jedes Jahr anrichten, mit 30 Millarden Dollar. Mit gemeinsamen Lizenzvereinbarungen wollen die Initiatoren die Angriffsfläche für Patenttrolle wie Lodsys verringern.

iPhone-Display kaputt? Akku zu schnell leer? Kein Problem: Display oder Akku selbst tauschen mit den Komplettsets zur iPhone-Display-Reparatur oder dem iPhone-Akku-Wechsel von GIGA & Fixxoo!

Weitere Themen: Lodsys


Kommentare zu diesem Artikel

Neue Artikel von GIGA APPLE

Anzeige
GIGA Marktplatz