Apple und Microsoft: Gemeinsam gegen Motorola

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Seit einiger Zeit darf man das Verhältnis zwischen Apple und Motorola Mobility getrost als gespannt bezeichnen. Diverse Klagen vor deutschen Gerichten sorgten für Schlagzeilen, nicht zuletzt weil Apple kurzzeitig einige Produkte aus dem Sortiment seines Online-Store entfernte. Nun hat sich der vermeintliche Erzrivale Microsoft mit Cupertino verbündet.

Apple und Microsoft: Gemeinsam gegen Motorola

Das Unternehmen aus Redmond im US-Bundesstaat Washington tut es Apple gleich und strengt ebenfalls eine kartellrechtliche Untersuchung bei der Europäischen Kommission an. Dies meldet der Konzern in seinem Blog. Der Grund: Motorola Mobility (MMI) wolle widerrechtlich Rechte an solchen Patenten einklagen, die bereits im Rahmen internationaler Industriestandards lizenziert wurden.

Das so genannte FRAND-Regime (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory), von dem im Zusammenhang mit Patentstreits immer häufiger die Rede ist, verbietet eigentlich Klagen gegen Lizenznehmer eines solchen Standards. Man könnte sich das in etwa so vorstellen, als würde man für eine Woche ein Auto mieten und müsste neben dem Vermieter auch noch dem Reifenhersteller eine Gebühr zahlen.

Das sehen die EU-Wettbewerbshüter nicht gern, was auch in einer Stellungnahme zur Übernahme MMIs durch Google zum Ausdruck kam. Man „billige keineswegs alle Aktionen Motorolas in der Vergangenheit oder alle Aktionen Googles bezüglich der Nutzung dieser für Standards essentiellen Patente“, heißt es dort.

Samsung steht bereits unter genauerer Beobachtung der Kommission wegen der Durchsetzung seiner Rechte an FRAND-Patenten — einem ganz ähnlichen Verhalten also. Durch den Druck gleich zweier Branchenriesen steige die Wahrscheinlichkeit einer förmlichen Untersuchung MMIs, so Florian Müller in seinem Blog. Mit der Ankündigung vollumfänglicher Ermittlungen könne man in wenigen Monaten rechnen.

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Apple

  • von Holger Eilhard

    Im Disput zwischen Apple und Proview Technology hat sich nun auch das Unternehmen aus Cupertino gegenüber den chinesischen Medien zu Wort gemeldet. Gleichzeitig wurde ein Gerichtsurteil aus Hongkong aufgedeckt, dass Apple die Namensrechte in China zugesteht.

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