Microsoft: Für diese Patente müssen Android-Hersteller zahlen

Microsoft besitzt mehrere Patente, die der Firma einen ständigen Einnahmenfluss aus der gesamten Smartphone- und Tablet-Branche garantieren. Weil Microsoft diese Patente häufig lizenziert, geriert sich der Konzern aus Redmont gern als weißer Ritter gegenüber Apple, die bei Patentverletzungen eher vor Gericht ziehen. Aus einem aktuellen Gerichtsprozess von Barnes & Noble gegen die Redmonder geht hervor, um welche Patente es sich überhaupt handelt.

Microsoft: Für diese Patente müssen Android-Hersteller zahlen

Microsoft nimmt, gut unterfütterten Gerüchten zufolge, mehr Geld mit Android- als mit Windows Phone 7-Geräten ein. Grund dafür sind diverse Patente, die Microsoft an die Hersteller von Android-Geräten wie Samsung und HTC lizenziert und die, laut Business Insider, Microsoft zwischen 5 und 12,50 US-Dollar pro verkauftem Gerät einbringen. Aber was genau sind das für Patente?

Der US-Buchhgroßhändler Barnes & Noble, der mit dem Nook Color einen preisgünstigen und populären E-Book-Reader-Tablet-Hybriden auf Android-Basis am Markt hat, geht derzeit gerichtlich gegen Microsoft vor. Argumentation von Barnes & Noble: Microsoft nutzt seine Patente, um die Produkte von Konkurrenten künstlich zu verteuern. Die Patente seien selbst trivial und hätten schon lange bestanden, bevor Microsoft sie sich patentieren ließ. Aus einem Brief von B&N an das US-Justizministerium geht nun, zumindest im Ansatz, hervor, welche Patente von Microsoft es sind, die sich der Konzern aus Redmont teuer bezahlen lassen will. Dass es sich um dieselben Patente handelt, die in den Verhandlungen beziehungsweise Rechtsstreiten von Microsoft mit anderen OEMs und ODMs verwendet worden sind, ist zwar nicht gesagt, aber durchaus möglich. Im einzelnen handelt es sich um folgende Patente:

  1. Patent ’372 von 1996 für das Laden von Hintergrundbildern in Programmen wie Webbrowsern.
  2. Patent ’522 von 1994 auf Tabs/Registerkarten auf Betriebssystem-Ebene.
  3. Patent ’551 von 2000 auf Textmarkierungen mit “Handles”, die ermöglichen, dass Text-Markierungen im Nachhinein mit Hilfe spezieller Marker im Nachhinein angepasst werden können.
  4. Patent ’233 von 1999 für das Behandeln von Anmerkungen in elektronischen Dokumenten, zum Beispiel e-Books, die nutzerseitig angelegt werden können, ohne das Originaldokument zu verändern.
  5. Patent ’780 von 1997 auf ein Symbol oder temporäres grafisches Element im Webbrowser (oder ähnlicher Software), das per Bewegung anzeigt, dass eine Website (oder ähnliches Medium) noch im Laden begriffen ist. Sowie die Tatsache, dass auf einem portablen Gerät mit eingeschränktem Anzeigebereich dieser Anzeigebereich auch während des Ladens maximiert werden kann und die grafische Repräsentanz im Bereich des zu ladenden Inhalts angezeigt werden kann, statt in einer separat dafür vorgesehenen Fläche.

Hinweis: Wir geben die Punkte nach bestem Wissen wieder, können aber nicht ausschließen, dass durch Übersetzung oder falsches Verständnis ein Sachverhalt falsch wiedergegeben wird. Wer sichergehen will, lese die englischsprachige Originalquelle bei Android Community oder den noch tiefer in die Materien gehenden Artikel bei groklaw.net.

Aus meiner Sicht ist es absolut vermessen, dass Microsoft versucht, sich als Retter aus dem Patentklagen-Irrsinn zu stilisieren. Wer seinen Vorteil aus Trivialpatenten wie der Ladeanzeige eines Webbrowsers ziehen will, ist auch nicht besser als ein Konzern, der vor Gericht sein Geschmacksmuster auf abgerundete Ecken bei Programmsymbolenverteidigt — egal, ob man sich pseudokooperativ wie Microsoft gibt oder in erbitterten Rechtsstreiten wie Apple ergeht. Keiner von beiden Konzernen hat es verdient, auf ein Podest gehoben zu werden. In dem Sinne wünschen wir Barnes & Noble viel Glück in dessen Klage gegen Microsoft und uns insgesamt ein Quentchen mehr Vernunft für das Silicon Valley.

[via Android Community]

Dieser Artikel ist ursprünglich auf androidnext.de erschienen. androidnext und GIGA ANDROID sind jetzt eins. Mehr erfahren.

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