Apple kurz vor Niederlage gegen Motorola

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Bereits Anfang November musste Apple eine Niederlage gegen Motorola vor dem Landgericht Mannheim einstecken, nun droht eine zweite. Das Urteil zum Streit um iCloud-Patente wird im Februar erwartet.

Als Beobachter des Rechtsstreits schätzt Florian Müller die Chancen für Apple eher schlecht ein, nachdem am Freitag in der mündlichen Verhandlung die Argumente der Parteien ausgetauscht wurden. Motorola macht die Verletzung seines Patents für “multiple pager status synchronization system and method” geltend. Demnach verletzte Apple mit dem MobileMe- sowie dem iCloud-Service Techniken, die Motorola schützen ließ.

Apples Verteidigungsstrategie beschränkt sich derzeit auf ein pauschales Abstreiten der Vorwürfe, die Cupertinos Anwälte als zu unspezifisch rügen. Ob der Mannheimer Richter sich auf diese Verteidigung einlässt, ist jedoch zweifelhaft. So machte er deutlich, bei einer Patentverletzung entsprechend zu urteilen, egal unter welchem Namen die Verletzung stattfindet. Die Konsequenzen einer solchen Rechtsprechung wären für Apple fatal, denn betroffen wären alle Produkte, die den iCloud-Service integrieren.

Zu erwarten ist jedoch, dass Apple bei einem negativen Ausgang der Entscheidung am 3. Februar 2012 durch weitere Instanzen ziehen wird. Um in der Zwischenzeit eine Vollstreckung des befürchteten Urteils durch Motorola zu vermeiden, beantragte Apple die Festsetzung einer Sicherheitsleistung durch Motorola in Höhe von 2 Milliarden Euro. Urteile können grundsätzlich vorläufig gegen den Unterliegenden vollstreckt werde, auch wenn dieser noch Rechtsmittel einlegen kann. Um Benachteiligungen zu vermeiden, falls der Unterliegende in nächster Instanz gewinnt, ist die vorläufige Vollstreckung überwiegend nur gegen die Hinterlegung einer Sicherheit möglich.

Ob eine Sicherheitssumme in dieser Größenordnung Motorola jedoch wirklich abhalten wird, ein positives Urteil zu vollstrecken, ist nicht ganz klar. Schließlich steht seit der Übernahme von Motorola Mobility durch Google ein schlagkräftiger Gegner, der in eigener Sache noch Rechnungen gegen Cupertino offen haben dürfte.

Weitere Themen: Moto G Forte, Moto 360, Backflip (Motorola), Flipout (Motorola), Milestone (Motorola), Milestone 2 (Motorola), Atrix 4G (Motorola), Pro (Motorola), Defy (Motorola), Motorola


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