Apple und Motorola Mobility wollen Einigung durch Schiedsgerichtsverfahren

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Nachdem Apple sich mit dem Konkurrenten HTC auf ein gegenseitiges Lizenzabkommen verständigt hat, scheint jetzt in ein weiteres Verfahren im Patentkrieg Bewegung zu kommen: Aus Gerichtsdokumenten geht hervor, dass Apple und Motorola ein Schiedsgericht anrufen wollen, um ihre Streitigkeiten beizulegen.

Apple und Motorola Mobility wollen Einigung durch Schiedsgerichtsverfahren

Im Patentkrieg gegen Android sind die Verfahren zwischen Apple und Motorola Mobility ein Sonderfall – nicht nur, weil die Mobil-Sparte von Motorola heute eine Google-Tochter ist.

Während Apple anderen Konkurrenten wie HTC und vor allem Samsung ein widerrechtliches Kopieren des iPhone und iPad und somit diverse Patentverletzungen vorwirft, gehen die wichtigsten Streitigkeiten mit Motorola in die andere Richtung: Hier ist Motorola Inhaber des relevanten geistigen Eigentums. Allerdings handelt es sich um so genannte “Standard Essential”-Patente, also für solche Erfindungen, ohne deren Einsatz sich das jeweilige Produkte kaum herstellen lässt – im Falle von Smartphones also beispielsweise für Mobilfunk-Technologie.

Ein Inhaber solcher Patente muss Mitbewerbern Lizenzen zu fairen Konditionen (“FRAND“) anbieten. Apple behauptet, dass Motorola eben dazu nicht bereit sei. Zuletzt hatte Motorola vor einem US-Bezirksgericht angeboten, Lizenzen zu Konditionen zu gewähren, die das Gericht festlegen sollte. Apple wollte dem jedoch nur insoweit zustimmen, als Lizenzgebühren nicht höher als ein Dollar pro verkauftem iPhone liegen dürfen – eine höhere Summe wollte Apple nicht zugestehen, weil das Unternehmen glaubt, dass sich Motorola im Anschluss weigern könnte, Lizenzgebühren für Apples Standard-Essential-Patente zu bezahlen.

Das Gericht hielt es vor diesem Hintergrund nicht für sinnvoll, die Hauptverhandlung zu eröffnen, was als Rückschlag für Apple gewertet wurde. Dennoch könnte sich nun ein Ende dieses Schauplatzes im Patentkrieg abzeichnen: Laut Bloomberg haben Apple und die Google-Tochter zuletzt Vorschläge ausgetauscht, denen zufolge sich ein Schiedsgericht mit dem Streit befassen soll. Auf diesem Wege hoffen die Parteien, eine Einigung über Lizenzbestimmungen erzielen zu können.

In einem Gerichtsdokument erklärte Apple, dass ein Schiedsgerichtsverfahren zu einer “globalen Einigung” sämtlicher Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Motorola Mobility führen könnte. Apple sei daran interessiert, seine Streitigkeiten mit Motorola “komplett zu lösen”. Das Unternehmen stimme zu, dass ein Schiedsgerichtsverfahren dafür vielleicht die beste Variante sei.

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