Motorola unterliegt Microsoft im Patentstreit

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Was Apple und Samsung können, können Microsoft und Motorola allemal und so wird auch hier fleißig an der Patentfront gekämpft. Derzeit unterliegt Motorola deutlich, wie das Landgericht Mannheim am vergangenen Freitag entschieden hat.

Motorola unterliegt Microsoft im Patentstreit

Wirklich gut sieht die ganze Angelegenheit für Motorola und deren Android-Geräte nicht aus. So hat das Landgericht Mannheim entschieden, dass das in Illinois sitzende Unternehmen gegen ein Microsoft-Patent verstoße, welches sich auf das Dateisystem FAT (File Allocation Table) bezieht. Motorola benutze dieses FAT-Patent, ohne Lizenzgebühren dafür zu bezahlen. Geld, dass Microsoft aber ganz gerne sehen würde (und von fast allen anderen großen Android-Geräteherstellern bereits sieht).

Im Zuge dessen hat Microsoft gegen Motorola eine einstweilige Verfügung erwirkt, die in einem Verkaufsverbot für Motorola und deren entsprechende Android-Smartphones resultieren könnte. Voraussetzung dafür ist, dass Microsoft eine Kaution von 10 Millionen Euro hinterlegt, wie der zuständige Richter Andrea Voß entschieden hat. Sollte dies passieren, dürfen zahlreiche Geräte, wie etwa das RAZR, nicht mehr in Deutschland vertrieben werden. Zusätzlich müssten bereits im Handel verfügbare betroffene Geräte von Motorola zurückgerufen werden.

David Howard, Corporate Vice President und Deputy General Counsel bei Microsoft hat dazu zu sagen: „Das heutige Urteil, dem ähnliche Entscheidungen in den USA und Deutschland vorausgegangen sind, ist ein weiterer Beweis dafür, dass Motorola Mobility in großem Umfang Microsofts geistiges Eigentum verletzt“. Und weiter teilt er mit: „Wir werden in diesen Ländern auch weiterhin Verfügungen gegen Motorolas Produkte durchsetzen und hoffen, dass sie sich anderen Android-Herstellern anschließen werden uns Microsofts patentierte Erfindungen in Lizenz nehmen.”

Es ist nicht das erste Mal, dass Motorola im Streit mit Microsoft unterliegt, denn erst im Mai  dieses Jahres musste Motorola bei einem Streit um ein Microsoft-Patent zum SMS-Datentransfer klein beigeben.

Quellen: Golem, Heise

 

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