Patentkrieg: Motorola Mobility verlangt US-Importstopp von iPhone, iPad und Mac

von

Während sich die mündliche Verhandlung im Fall Apple gegen Samsung ihrem Ende neigt, muss sich Apple in diesem Tagen einem weiteren Patentverfahren stellen: Motorola Mobility, mittlerweile eine Google-Tochter, beantragt vor der US-Handelsbehörde einen Importstopp von Apple-Produkten wegen mutmaßlicher Patentverletzungen.

Patentkrieg: Motorola Mobility verlangt US-Importstopp von iPhone, iPad und Mac

Auch wenn der Fall Apple gegen Samsung in den letzten Tagen im Patentkrieg gegen Android am meisten Aufmerksamkeit bekommen hat, beschränkt er sich natürlich nicht auf das eine Verfahren vor dem Bezirksgericht in Kalifornien. Neben weiteren Klagen gegen Samsung wehrt sich Apple wegen mutmaßlicher Patentverletzungen auch gegen weitere Hersteller von Android-Geräten wie HTC oder eben Motorola.

Apple hatte mit einer eigenen Klage gegen Motorola in den USA zuletzt keinen Erfolg. Da Motorola Mobility auf dem Handy-Markt deutlich länger aktiv ist, verfügt die heutige Google-Tochter über ein stolzes Patent-Portfolio – ein Grund, warum Google sich für die Übernahme entschieden haben dürfte.

Einige dieser Patente sind so genannte “Essential”- oder essentielle Patente – also solche, die Ideen schützen, die für die Herstellung bestimmter Erfindungen nahezu zwingend sind. Was diese Patente betrifft, streiten sich Apple und Motorola in erster Linie darum, dass Motorola nach Apples Auffassung keine fairen Lizenzbedingungen anbietet – und nicht darüber, ob Apple diese Ideen wirklich einsetzt.

Da sich die Unternehmen diesbezüglich immer noch nicht einigen konnten, möchte Motorola nun über die US-Handelsbehörde einen Importstopp fürs iPhone, iPad und auch Macs erwirken. Ein Einfuhrstopp ist im Patentkrieg ein scharfes Schwert, da die Unternehmen ihre Geräte in Asien produzieren lassen, sie also immer in die USA einführen müssen.

Es geht laut Bloomberg um Funktionen der Apple-Geräte wie den Spracherkennungs-Assistenten Siri, ortsabhängige Erinnerungen, E-Mail-Benachrichtigungen und die Video-Abspiel-Funktion. Motorola erklärte, dass das Unternehmen sich mit Apple einigen wollte, Apple sich aber nicht gewillt gezeigt habe, zu einem Lizenzabkommen zu kommen.

Apple habe sich zu der jüngsten Entwicklung noch nicht geäußert. Allerdings habe das Unternehmen in der Vergangenheit erklärt, dass ein Verfahren vor der US-Handelsbehörde hinsichtlich dessen, was faire Lizenzbestimmungen sind, nicht zielführend sei, da die Behörde nicht über Schadensersatzansprüche entscheiden kann.

Display beim iPhone kaputt? Kein Problem: Reparier es selbst mit dem GIGA & Fixxoo DIY-Set für die iPhone Display-Reparatur - schnell, einfach und preiswert!

Weitere Themen: Nexus 6, Moto 360, Moto Stream, Moto E, Moto G Forte, Backflip (Motorola), Flipout (Motorola), Milestone (Motorola), Milestone 2 (Motorola), Motorola


Kommentare zu diesem Artikel

Neue Artikel von GIGA APPLE

Anzeige
GIGA Marktplatz