Proview: Klage gegen Apple in Kalifornien abgewiesen

Florian Matthey
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Das chinesische Unternehmen Proview hat vergeblich versucht, den Streit um den Markennamen “iPad” mit Apple auch vor einem Gericht in Kalifornien zu führen. Der Richter hat die Klage abgewiesen – weil die Parteien mittlerweile eine außergerichtliche Einigung anstreben.

Proview: Klage gegen Apple in Kalifornien abgewiesen

Proview hatte die Klage in Kalifornien im Februar eingereicht. Im April hatten sich die Parteien, die sich bisher nur in China vor Gericht gegenüberstanden, darauf geeinigt, Gespräche über eine außergerichtliche Einigung aufzunehmen. Apple soll diesbezüglich bereits ein Angebot über den Markennamen gemacht haben.

Proview – beziehungsweise die Gläubiger des insolventen Unternehmens – behauptet, Inhaber des Markennamens zu sein. Apple hatte diesen von einer Proview-Tochter in Taiwan über ein eigenes Tochterunternehmen erworben. Die Proview-Anwälte vertreten aber die Auffassung, dass der Markenname der Tochter gar nicht gehörte.

Nachdem sich die Parteien bereiterklärt haben, eine außergerichtliche Einigung in Hong Kong anzustreben, beantragte Apple in Kalifornien ein Abweisen der dortigen Proview-Klage. Dem hat der mit dem Streit befasste Richter nun stattgegeben, da Proview nicht dargelegt habe, dass eine Einigung in Hong Kong “unvernünftig oder unfair” wäre.

Der Proview-Anwalt Christopher Evans verweist allerdings darauf, dass diese Entscheidung nichts mit der Begründetheit der Klage zu tun habe – also damit, ob Proview nun Inhaber der Markenrechte ist oder nicht. Angesichts der Bestrebungen der Unternehmen, sich zu einigen, wird eine gerichtliche Entscheidung darüber wohl auch nicht mehr erfolgen.

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