Apple gegen Samsung: Einwände gegen Jury-Chef kommen laut Apple zu spät

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Fast zwei Monate nach dem Urteil eines US-Bezirksgerichts im Patentstreit zwischen Apple und Samsung ist der Fall immer noch weit von seinem Ende entfernt. Samsung hat bekanntlich Rechtsmittel eingelegt und sieht unter anderem Verfehlungen des Vorsitzenden der Geschworen. Auf diese Anschuldigungen hat Apple nun geantwortet.

Apple gegen Samsung: Einwände gegen Jury-Chef kommen laut Apple zu spät

Samsung hat ein Berufungsverfahren aufgrund der mutmaßlichen Verfehlungen des Jury-Vorsitzenden Velvin Hogan beantragt, Apple wünscht sich wenig überraschend ein Abweisen dieses Antrags. Immerhin war das Urteil verheerend für Samsung: Die Geschworenen sahen zahlreiche Patentverletzungen durch Samsungs Android-Geräte, jedoch keine Verletzung von Samsung-Patenten durch Apple. Insgesamt soll Samsung an Apple Schadensersatz in Höhe von 1,05 Milliarden US-Dollar bezahlen – wobei Apple eine noch höhere Summe verlangt.

Samsung verweist bezüglich Hogan unter anderem darauf, dass er auf die Frage, ob er selbst einmal an Gerichtsverfahren beteiligt war, nur eines erwähnt habe – nicht hingegen ein Verfahren aus dem Jahr 1993 wegen einer mutmaßlichen Vertragsverletzung, in dem er seinem früheren Arbeitgeber Seagate gegenüberstand. Samsung ist seit letztem Jahr der größte Anteilseigner bei Seagate. Aufgrund dieser Vergangenheit und der Tatsache, dass sich Hogan nach dem Verfahren vehement zugunsten des Schutzes von Patentrechten äußerte, sei der Prozess fehlerhaft gewesen.

Apples Anwälte verweisen in erster Linie darauf, dass Samsung die Einwände ihrer Auffassung nach zu spät einbringt: Hogan habe zwar den Rechtsstreit mit Seagate nicht erwähnt, wohl aber, dass er einst für Seagate gearbeitet habe. Auch habe Samsung am Tag, als das Gericht die Geschworenen bestimmte, von einer früheren Insolvenz des designierten Jury-Vorsitzenden erfahren, sich die entsprechenden Dokumente aber erst nach dem Urteil besorgt.

Apple meint, dass Samsung dieser Spur schon vorher hätte folgen müssen. Auch dass Hogan gegenüber Seagate unparteiisch sein und sich das auch auf Samsung erstrecken könnte, hätte Samsung bei der Eröffnung des mündlichen Verfahrens anmerken müssen – jetzt sei es eben zu spät. Ob das Gericht das auch so sehen wird, bleibt abzuwarten.

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