Apple gegen Samsung: Weiteres Verkaufsverbot für Samsung-Geräte

Ben Miller
17

Apple vs Samsung
Im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung trägt Apple heute erneut einen Sieg aus dem Gerichtssaal. Nachdem bereits vor einigen Tagen ein deutsches Gericht ein zunächst europaweites Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 Tablet erlies, welches kurz darauf abgeändert wurde und derzeit nur noch für Deutschland gilt, sprach heute ein Den Haager Gericht ein weiteres europaweites Verkaufsverbot für alle Samsung “Galaxy”-Geräte (Samsung Galaxy S, Samsung Galaxy S 2), mit Ausnahme der Galaxy Tablets, aus.

Dieses Verkaufsverbot tritt Mitte Oktober in Kraft und gilt in allen europäischen Ländern, in denen Apple das Software-Patent EP 2059868 inne hat.

Das Urteil (in niederländische Sprache):

KG 11-0730 en 11-731 Apple – Samsung

Weitere Themen: Samsung T5 Portable SSD, Samsung Galaxy S9, Samsung Gear 360 (2017), Samsung Galaxy S8 Plus, Samsung Galaxy Note 8, Samsung Galaxy Tab S3, Samsung Galaxy S6, Samsung Galaxy S5, Samsung Gear S3 , Samsung Electronics