Apple vs. Samsung: Einmal gewonnen, einmal Verlängerung

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Eine der Begegnungen zwischen dem 1. FC Apple und Weiß-Blau Samsung in der Bauernliga Championsleague endete kürzlich mit einem 1:0 durch ein Eigentor der glücklosen Koreaner. In einem anderen Match entschied der Schiedsrichter, den Spielentscheid zu vertagen, um eine andere Begegnung abzuwarten. Ein Spielbericht.

Apple vs. Samsung: Einmal gewonnen, einmal Verlängerung

Im Niederländischen Den Haag entschieden die Richter gegen Samsung und versagten ihnen den Antrag auf ein Verkaufsverbot für iPhone und iPad in dem Land. Der Hersteller aus Südkorea hatte moniert, das in Apples Geräten ein 3G-Chip von Qualcomm zum Einsatz kommt, der durch Samsung geschützte Technologien verwendet.

Allerdings lizenziert das Unternehmen diese bereits an Qualcomm — so dass die Ansprüche auf weitere Lizenzgebühren gegen Apple damit quasi abgegolten sind. Doch wie Reuters berichtet, gibt man sich gut gelaunt und freut sich, gegen andere Hersteller wegen der Verwendung von Intel-Chips vorgehen zu können. Diese Möglichkeit hatte das Gericht ausdrücklich eingeräumt.

Apple ist derweil aus dem Schneider, denn in ihren mobilen Geräte finden sich keine solchen Mikrochips.

Soviel also zum 1:0, was ist nun mit der Verlängerung in der anderen Partie? Im Carl-Benz-Stadion Mannheimer Gerichtssaal entschied der Vorsitzende Andreas Voss, die Verhandlung auszusetzen, wie Florian Müller in seinem Blog meldet. In Baden-Württemberg geht es um das Gebrauchsmuster „Slide-to-Unlock“ (DE21200600081), das gleichzeitig vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München zur Debatte steht.

Bis in der Bayerischen Landeshauptstadt geklärt ist, ob das Gebrauchsmuster tatsächlich gültig ist, wolle man in Mannheim noch keine Entscheidung treffen. Schließlich hängt davon ab, ob Apple überhaupt Ansprüche gegen Samsung aus dem Gebrauchsmusterschutz geltend machen kann.

Anders als bei einer Patentanmeldung bedarf es bei einem Gebrauchsmuster keines großen Begründungsaufwandes. Hieraus folgt ein weiterer Unterschied zwischen den beiden Konstrukten: Im Prozess obliegt es dem Rechteinhaber, die Gültigkeit eines Gebrauchsmusters im Prozess zu beweisen. Apple muss also einigen Aufwand in München betreiben, um die „Slide-to-Unlock“-Variante von Samsung angreifen zu können.

Nach dieser packenden Berichterstattung und einer Bombenstimmung im Stadion gebe ich zurück ins Studio zu Wolf-Dieter Poschmann und Marcel Reif.

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