Apple vs. Samsung: Einstweilige Verfügung in den USA abgelehnt, Verbot in Australien verlängert

Robert Weber
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Wie ihr alle sicherlich wisst, befindet sich Samsung in einem niemals endenden Patentstreit mit Apple. Gleich in mehreren Ländern werden die Kämpfe ausgetragen und aus den USA und aus Australien gibt es nun einige “Zwischenstände” für euch.

Apple vs. Samsung: Einstweilige Verfügung in den USA abgelehnt, Verbot in Australien verlängert

In den USA zieht sich der Streit schon sehr lange hin. Apple versucht dort die wichtigsten LTE-Geräte von Samsung vom Markt zu verdrängen. Doch nun mussten die Herren aus Cupertino eine Schlappe hinnehmen müssen, denn die einstweilige Verfügung wurde nun abgelehnt.

Bei der Klage geht es um drei “Designpatente” und um ein Softwarepatent. Mit diesen Patenten, die Samsung angeblich verletzt, wollte Apple fünf LTE-Geräte verbieten lassen: Das Samsung Galaxy S 4G, das Infuse 4G, das Galaxy Tab 10.1 und das Droid Charge.

Die Richterin war der Meinung, dass “Apples Beweise” für eine einstweilige Verfügung nicht ausreichen würden. Deshalb wurde der entsprechende Antrag abgelehnt. Angeblich sollen die amerikanischen Mobilfunkanbieter und die Regierung ihre Finger im Spiel gehabt haben, damit der Ausbau des LTE-Netzes in den USA nicht gefährdet wird.

Über ein Verfahren in Australien hatten wir euch in den letzten Tagen ebenfalls berichtet. Dort hatte das zuständige Gericht die eigene Meinung geändert und das Verbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 wieder aufgehoben. Dieses Verbot lief aber noch bis Freitag um 16:00 Uhr. Und kurz vor dem Ablauf dieses Verbots hat das Gericht es nochmal um eine Woche verlängert. Nun läuft es noch bis zum 09. Dezember.

Wir sind gespannt wie sich “die Beziehung” zwischen Apple und Samsung entwickeln wird und werden es für euch natürlich weiterhin verfolgen.

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