Apple vs. Samsung Galaxy: Erfolg in den Niederlanden

Flavio Trillo
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Es war ein ständiges Hin- und Her: Eine einstweilige Verfügung verbot Samsung zunächst den Verkauf des Galaxy Tab 10.1 in Europa. Dann musste das Landgericht Düsseldorf die Verfügung teilweise wieder aufheben –  man war nicht zuständig. Dann zog Apple auch in den Niederlanden gegen Samsung vor Gericht und erhielt dort nun das ersehnte europaweite Importverbot. Das trifft indirekt auch die koreanische Konzernzentrale.

Das Patent um das es in dem Streit vor dem Rechtbank’s-Gravenhage, einem Gericht in DenHaag geht, behandelt Foto-Apps auf Touchscreen-Geräten. Die Richter befanden, so Patentrechtsexperte Florian Müller, dass Samsungs Smartphones Galaxy S, S2 und Ace dagegen verstoßen und verboten vorerst den Import in die Niederlande und viele derjenigen Länder, die Mitglied der Europäischen Patentorganisation (EPO) sind.

Neben einigen EU-Mitgliedern gehören hierzu auch die Schweiz, Norwegen sowie diverse weitere Drittstaaten. Allerdings hat Apple nicht in allen EPO-Ländern die notwendigen Dokumente eingereicht oder Gebühren bezahlt, um den Patentschutz in vollem Umfang zu gewährleisten, wie sich entsprechenden EPO-Dokumenten entnehmen lässt. Das bedeutet: Samsung darf in Österreich, Belgien, der Tschechischen Republik, Estland, Griechenland, Island, Italien, Litauen, Portugal, Rumänien, Slowenien, der Slowakei und Spanien weiter ungehindert importieren.

Zwar gilt die Verfügung in den übrigen EPO-Staaten nur für die dort ansässigen Tochterunternehmen Samsungs. Doch befindet sich gerade in den Niederlanden das Drehkreuz für Samsung in Europa. Das Importverbot bedeutet für den Hersteller also zumindest, dass er seine Vertriebsstruktur kurzfristig umstellen muss. Mitte Oktober wird die Entscheidung in Kraft treten.

Apple wird sich künftig genau überlegen, ob es angefangene Patentanmeldungen in der EPO-Region nicht auch zu Ende führen möchte. Mit weniger weißen Flecken auf der Patent-Landkarte hätte das Unternehmen eine deutlich stärkere Position nach die Gerichtsentscheidung. Das Galaxy Tab 10.1 ist von dieser Entscheidung übrigens nicht betroffen.

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