Apple vs. Samsung Galaxy Tab in Australien: Verkaufsstopp Down Under

Flavio Trillo
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Das Samsung Galaxy Tab ist Apple ein Dorn im Auge, ebenso wie das Galaxy S2 und eigentlich auch alle anderen Android-Geräte. Umso mehr wird es Steve Jobs freuen, dass Samsung mit einigen Ausflüchten unter Verwendung rhetorischer Tricks letztlich zugibt, dass Apples Patentklage nicht völlig aus der Luft gegriffen ist.

“Kopisten!” ruft Cupertino verärgert und steht dem koreanischen Hersteller so mittlerweile vor 11 Gerichten in 9 Ländern auf 4 Kontinenten der Erde gegenüber. In Australien erreichte der Mac-Hersteller jüngst einen kleinen Erfolg, auch wenn es auf den ersten Blick nicht so aussehen mag.

Die Meldung, dass Samsung auf dem roten Kontinent sein Galaxy Tab 10.1 vorerst nicht verkaufen wird, ging um die Welt. Man habe eine außergerichtliche Einigung mit Apple erzielt und sich bereit erklärt, den Verkaufsstart in Australien so lange aufzuschieben, bis ein örtliches Gericht über mögliche Patentverletzungen entschieden habe.

Die Anwälte aus Cupertino hatten Bloomberg zufolge den Richtern des australischen Bundesgerichts ein Exemplar der US-Version des Galaxy Tab 10.1 gezeigt und um eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf gebeten. Daraufhin gab Samsungs Anwalt bekannt, dass die US-Variante sich von der für Australien vorgesehenen unterscheide und man ohnehin nicht geplant habe, Erstere dort zu verkaufen.

Dabei stellt sich die Frage, wie stark sich die beiden überhaupt unterscheiden, wenn doch die strittigen Patente zum Teil äußerst grundlegende Funktionen eines jedem Smartphones und Tablets schützen. Ausdroid, so der etwas holprige Name eines australischen Android-Blogs, hat bei Samsung nachgehakt und folgende Antwort bekommen:

“Apple Inc hat vor dem australischen Bundesgericht Klage wegen der Variante des Samsung Galaxy Tab 10.1 eingereicht, das Samsung Electronics in Australien nicht zu verkaufen plante. Keine einstweilige Verfügung wurde von dem Gericht erlassen und die Streitparteien haben sich gütlich darauf geeinigt, dass die in Rede Stehende Variante nicht in Australien verkauft wird.

Ein Samsung Galaxy Tab 10.1 für den australischen Markt wird in naher Zukunft veröffentlicht.

Diese Vorgänge haben keinen Einfluss auf andere Samsung-Smartphones oder -Tablets auf dem australischen oder weltweiten Markt.

Samsung wird weiterhin sein geistiges Eigentum aktiv verteidigen und schützen um weiterhin Innovationen und Wachstum im Bereich mobile Kommunikation sicher zu stellen.”

Diese Stellungnahme opfert Patentrechtsexperte Florian Müller zufolge einige “Strohmänner”, ohne sich jedoch um die eigentlich erheblichen Zusammenhänge zu kümmern. Die Wendung “… wird in naher Zukunft veröffentlicht” sei nichts weiter als eine Absichtserklärung, die ohne die Freigabe des Bundesgerichts völlig bedeutungslos dastehe. Wenn das Gericht keine einstweilige Verfügung erlassen hat, bedeute das zudem keineswegs, dass dies in Zukunft und nach genauerer Prüfung der Beweise nicht noch geschehen wird.

Auch lasse sich der Äußerung eine stille Bestätigung der Berichte entnehmen, dass Apple von Samsung vor dem Veröffentlichungstermin Geräteproben erhalten werde. Es sei damit zu rechnen, dass Cupertinos Anwaltsteam sofort danach auf eine einstweilige Verfügung hinarbeiten wird. Die Antwort auf die Frage, warum genau die australische Version nicht gegen Patente verstößt, eine Variante für den US-Markt jedoch schon, bleibt Samsung jedoch schuldig.

Nachdem bekannt wurde, um welche Patente es in dem Zwist genau geht, ist klar, dass die Unterschiede enorm sein müssten um Apple ruhig zu stellen. Möglicherweise müsste sogar die gesamte Multitouch-Funktionalität entfernt werden, was das Gerät de facto unverkäuflich machen würde.

Eine denkbar ungünstige Situation für Samsung, die bei dem Versuch, die Lage herunterzuspielen, nur ein paar leere Phrasen hervorbrachten.

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