Apple vs. Samsung: Vorgeschichte und Entwicklungen

Flavio Trillo
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Kaum mehr als ein Hintergrundrauschen – so lassen sich die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung inzwischen beschreiben. Hier werden kleinere Erfolge erzielt, dort beginnt ein neuer Rechtsstreit auf einem neuen Kontinent. Doch bisweilen lohnt es sich, ein Ohr in die Wellen zu halten. Denn Steve Jobs hat versucht zu schlichten und die US-Mobilfunkanbieter machen mobil.

Zu Beginn war es noch richtig spannend, die beiden Giganten dabei zu beobachten, wie sie den Drahtseilakt auf dem schmalen Grat zwischen Kooperation und Konkurrenz wagten. Doch nach der 84. Eilmeldung aus dem Gerichtssaal wird es selbst dem eingefleischten Patent-Fan zu bunt. Das ist einerseits verständlich, andererseits bieten diese Patent-Streitigkeiten aber bisweilen interessante Einblicke in die Interna der beteiligten Parteien, die sonst nicht ohne weiteres möglich gewesen wären.

Steve Jobs als Schlichter: Samsung sollte “das Richtige tun”

So hat die Befragung von Apples Chef-Patentanwalt Richard Lutton einem Bericht von Bloomberg zufolge ergeben, dass Steve Jobs im Juli 2010 mit der Führungsebene von Samsung Kontakt aufnahm. Der damalige Apple-CEO wollte dem koreanischen Hersteller die Gelegenheit geben, zu den angeblichen Urheberrechtsverstößen Stellung zu nehmen. Dies berichtete Lutton auf Nachfrage von Samsungs Anwälten vor einem Gericht in Australien.

So habe Jobs sich mit Samsung-Managern getroffen und versucht, die Streitigkeiten vorab ohne Anwälte zu klären. An den späteren Verhandlungen zwischen den beiden Konzernen, deren Scheitern letztlich zu dem bekannten Klagen-Gewirr führte, sei er jedoch nicht beteiligt gewesen. Samsung sei ein wichtiger Partner, so der Patentanwalt. Die tiefgründige geschäftliche Beziehung wollte man nicht ohne weiteres aufs Spiel setzen. “Wir wollten ihnen die Chance geben, das Richtige zu tun”.

Ob das, was Samsung schließlich tat, tatsächlich das “Richtige” war, werden die vielen Gerichte auf der ganzen Welt zu entscheiden haben.

Galaxy Tab 10.1 in Australien: “Wie eine Flutwelle”

Zum Beispiel Annabelle Bennett, Richterin am Bundesgericht in Sydney, Australien. Sie muss darüber entscheiden, ob das Galaxy Tab 10.1 “down under” verkauft werden darf, oder ob es einer einstweiligen Verfügung bis zum Hauptsacheverfahren gegen Ende des Jahres bedarf. Diese würde den Verkauf vorläufig untersagen, bis die Frage nach Recht oder Unrecht endgültig geklärt ist.

Jetzt bringt Apple als Argument für eine solche zeitweilige Intervention der Richterin das Argument: Das Galaxy Tab 10.1 ist dasjenige Produkt, das dem iPad 2 am gefährlichsten werden kann. “Es wird den Markt wie eine Flutwelle überschwemmen und die iPad-2-Verkäufe so schnell abschöpfen, dass Apple bis zum Hauptsacheverfahren schwere Nachteile und Samsung große Vorteile hätte”, so die Anwälte für Cupertino laut The Syndey Morning Herald.

Dagegen führt das Unternehmen aus Südkorea ins Feld, dass ihr Tablet hauptsächlich mit anderen Android-Geräten konkurriere, nicht aber mit iOS-Tablets. Die Plattform sei das Merkmal, für oder gegen das Kunden sich entscheiden, nicht aber einzelne Geräte. Auch Apple argumentiert Inhalts-orientiert.

Plattform statt Hardware: Keine “Android-Menschen”

Jedes verkaufte Galaxy Tab ziehe App-Käufe nach sich, die Käufer zu “Android-Menschen” machen. Einmal getätigte “Investitionen” dieser Art in eine Plattform machen es immer unwahrscheinlicher, dass der User wechselt. Es dreht sich also eigentlich bei den Streitigkeiten nicht in erster Linie um Design und Technik der Tablet-Konkurrenten.

Selbstverständlich sind sie der Aufhänger für die Klagen. Eigentlich hat man aber Angst wegen der dazugehörigen Inhalte, und dass Kunden zu einer anderen Plattform “verführt” werden. Der Kampf der Patente ist also im Grunde ein Kampf der Ökosysteme – iOS gegen Android. Vielleicht sind die Argumente der Apple-Anwälte auch bei der Gegenseite auf offene Ohren gestoßen. Jedenfalls berichtet Bloomberg, Samsung habe dem Mac-Hersteller einen Vorschlag unterbreitet, wie man den Zwist um die Touch-Screen-Technologie beenden könne.

Details zum Inhalt des Vorschlags sind bislang nicht bekannt geworden. Zuvor hatte Samsung sich bereit erklärt, das Galaxy Tab 10.1 vorerst nicht in Australien zu verkaufen. Später entfernte es zwei Funktionen, die angeblich gegen Apples Patentrechte verstoßen – ein weiteres Einlenken des Herstellers ist also nicht auszuschließen. Offenbar hält man die eigene Verhandlungsposition nicht für sehr stark.

T-Mobile als “Freund des Gerichts”: Wider dem Verkaufsverbot

Auch im US-Streit zwischen den beiden Unternehmen gibt es interessante Entwicklungen. Jüngst hatte Anbieter Verizon, der die CDMA-Version des iPhone 4 im Angebot hat, ein Gericht im Norden Kaliforniens um Erlaubnis gebeten, auf den Streit zwischen Apple und Samsung einzuwirken. Man wollte die weitere Entwicklung des LTE-Standards sichern und verhindern, dass ein Verkaufsverbot gegen diverse Smartphones ausgesprochen wird.

Jetzt hat sich auch T-Mobile zu Wort gemeldet, wie Patent-Spezialist Florian Müller in seinem Blog vermeldet. Ein Schriftsatz namens “amicus curiae”, was zu Deutsch “Freund des Gerichts” heißt, soll ebenfalls verhindern, dass gerade vor der Feiertagssaison der Verkauf einiger neuer 4G-Smartphones verboten wird. Der Anbieter weißt sogar explizit darauf hin, dass er “die Argumente soweit möglich übernehme”, die Verizon bereits vorbrachte.

Ein wichtiger Unterschied zu dem von Verizon eingereichten Papier ist jedoch, dass T-Mobile sich mit seiner Position nicht auf ein Software-Patent beschränkt, sondern auch die in Rede stehenden Design-Patente einbezieht. Dies hatte Verizon tunlichst vermieden um sich nicht auf Seiten der “Kopisten” zu stellen. Noch kann der Anbieter sich solche Angriffe leisten – sollte die Fusion mit AT&T vom US-Justizministerium genehmigt werden, wird der neue Schwesterkonzern sie wohl zu verhindern wissen. Dafür ist Apple als Partner zu wichtig.

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